Beweisverwertungsverbote

1.
Verstehen

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Beweiserhebungsverbot: Art und Weise der Beweiserlangung verboten

Führt nicht automatisch zu Beweisverwertungsverbot: StPO kennt keinen Grundsatz, dass fehlerhafte Beweisgewinnung zu einem Verbot der Beweisverwertung führt, dies stünde im Widerspruch zum Untersuchungsgrundsatz mit dem Gebot der Erforschung der materiellen Wahrheit
Aber keine Wahrheitsermittlung um jeden Preis: Sonst Verletzung des Grundsatzes des fairen Verfahrens
Abwägungslehre: Im Einzelfall muss positiv festgestellt werden, ob Interesse an Wahrheitserforschung und Funktionieren der Strafrechtspflege das Interesse an der Sicherung der verfahrungsrechtlichen Stellung des Beschuldigten überwiegt (dann kein Beweisverwertungsverbot) oder nicht (dann Beweisverwertungsverbot)

2.
Wiederholen

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Frage

Führt ein Verstoß gegen ein Beweiserhebungsverbot zu einem Beweisverwertungsverbot?

3.
Falltraining & Abschlussprüfung

Wende dein Wissen an und überprüfe deinen Lernfortschritt.

Frage 1

Bei T wird ein Tagebuch sichergestellt, in dem er detailliert einen geplanten Raubüberfall beschreibt. Das Tagebuch wurde ohne richterlichen Beschluss aus seiner Wohnung mitgenommen. Welche Aussagen sind richtig?

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Frage 2

Polizeibeamte verhören T ohne Belehrung über sein Schweigerecht gem. § 136 StPO. T gesteht die Tat. In der Hauptverhandlung wird T ordnungsgemäß belehrt und gesteht erneut. Welche Aussagen treffen zu?

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Frage 3

Polizei durchsucht die Wohnung von T ohne Beschluss und findet ein gestohlenes Fahrrad. T wird wegen Diebstahls angeklagt. Der Verteidiger macht ein Beweisverwertungsverbot geltend. Welche Aussagen treffen zu?

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Frage 4

Polizei überwacht rechtswidrig das Telefon von T und erfährt von einem geplanten Einbruch. Aufgrund dieser Information durchsucht sie rechtmäßig die Wohnung von Mittäter M und findet Einbruchswerkzeug. Welche Aussagen sind richtig?

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Beweisverwertungsverbote

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