1.Verstehen
Urkunde
Voraussetzungen einer Urkunde
Verkörperte Gedankenerklärung (Perpetuierungsfunktion)
Schriftstück: Ursprünglich im Blick des Gesetzgebers; alles andere wenn damit vergleichbar
Beweiszeichen, das rechtlich erhebliche Tatsache Beweisen möchte; z.B. Künstlerunterschrift, Preisschild
Kennzeichen (z.B. Signatur an Buch in Bibliothek): Nur der Unterscheidung dienend
Augenscheinsobjekt (z.B. Blutstropfen oder Fußabdrücke am Tatort): Keine Gedankenerklärung
Kopie: Nur Abbild einer Gedankenerklärung
Zum Beweis von Tatsachen im Rechtsverkehr geeignet und bestimmt (Beweisfunktion)
Geeignetheit: z.B. bei zusammengesetzter Urkunde Bezugsobjekt erforderlich
Muss unmittelbar wahrnehmbar sein (sichtbare Angaben)
Daten i.S.d. § 202a II StGB: Nicht unmittelbar wahrnehmbar, z.B. Information auf Magnetstreifen
Bestimmtheit
Absichtsurkunde: Von vornherein durch Aussteller zum Beweis bestimmt
Zufallsurkunde: Urkunde entsteht erst im Nachhinein, bei Entschluss, dass Urkunde im Rechtsverkehr verwendet werden soll (z.B. Urkunde zum Spaß kopiert, später entschlossen zu verwenden)
Lässt Aussteller erkennen (Garantiefunktion)
Wenn in Vertretung unterschrieben ("i.V.") gilt Unterschreibender als Aussteller, nicht Vertretener
2.Wiederholen
Was sind die Voraussetzungen einer Urkunde?
3.Falltraining & Abschlussprüfung
T unterzeichnet ein Dokument mit dem Namen des A und setzt den Zusatz „i.V.“ (in Vertretung) hinzu. T hat jedoch keine Vertretungsmacht. Für den Empfänger O ist T als derjenige erkennbar, der die Unterschrift physisch leistet. Ist die Urkunde unecht?
T entwendet rote Überführungskennzeichen und befestigt diese fest an seinem nicht zugelassenen Pkw, um eine Fahrt vorzutäuschen. Die roten Kennzeichen sind nicht auf ein bestimmtes Fahrzeug registriert. Bilden Fahrzeug und Kennzeichen eine zusammengesetzte Urkunde?
T vertauscht in der Universitätsbibliothek die Rückenschilder (Signaturen) zweier Bücher, um ein wertvolles Buch an einer Stelle zu verstecken, wo es niemand sucht. Er manipuliert keine Ausleihdaten, nur die Standort-Aufkleber. Handelt es sich um eine Urkundenfälschung?
T löst im Supermarkt vorsichtig das Preisschild (Aufkleber) von einer billigen Weinflasche und klebt es auf eine teure Flasche, um diese günstiger zu erwerben. An der Kasse fällt der Schwindel auf. Hat T eine Urkunde manipuliert?
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