Hypothetische Einwilligung

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Hypothetische Einwilligung: Umstrittener und abzulehnender Rechtfertigungsgrund aus dem zivilrechtlichen Arzthaftungsrecht zur Heilung von Aufklärungsmängeln (wird wegen Einheit der Rechtsordnung teilweise auch im Strafrecht als Rechtfertigungsgrund anerkannt)

Bei ärztlichem Heileingriff erfordert Einwilligung ordnungsgemäße Aufklärung des Patienten z.B. über Art und Umfang, mögliche Gefahren und Folgen des Eingriffs
Hypothetische Einwilligung (umstritten): Aufklärungsmängel unbeachtlich, wenn Patient auch bei ordnungsgemäßer Aufklärung Einwilligung erteilt hätte

Rspr.: Wenn Opfer im Zeitpunkt bei Willensmangel bei Kenntnis trotzdem eingewilligt hätte ⇨ Heilung des Willensmangels, Rechtfertigung durch hypothetische Einwilligung

Selbstbestimmungsrecht des Patienten geschwächt; Herausfordern der Ärzte zu unsauberer Aufklärung; wenn Patient im Nachhinein stirbt und Arzt hypothetischen Willen beweisen könnte, müsste theoretisch in dubio pro reo immer freigesprochen werden

h.L.: Keine Rechtfertigung durch hypothetische Einwilligung

2.
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Frage

Ist ein ärztlicher Heileingriff auch gerechtfertigt, wenn der Patient nicht ordnungsgemäß aufgeklärt wurde, aber bei ordnungsgemäßer Aufklärung eingewilligt hätte?

3.
Falltraining & Abschlussprüfung

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Frage 1

T führt eine Operation bei O durch, ohne O vollständig über die Risiken aufzuklären. T ist jedoch sicher, dass O auch bei vollständiger Aufklärung zugestimmt hätte. Ist die Handlung von T gerechtfertigt?

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Hypothetische Einwilligung

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