- Öffentliches Recht
- Öffentlich-rechtliches Allgemeinwissen
- Geltung von Rechtsnormen
Normenhierarchie
1.Verstehen
Normenhierarchie
Normenhierarchie: Rangordnung von Gesetzen und untergesetzlichen Rechtsnormen
Unionsrecht: Recht der EU
Primäres Unionsrecht
Sekundäres Unionsrecht
Nur Anwendungsvorrang des Unionsrechts vor nationalem Recht: Nationales Recht wird von kollidierendem Unionsrecht nicht gebrochen, aber nicht angewendet, wenn und soweit ein Unionsrechtsbezug besteht
Bundesrecht: Recht der Bundesrepublik
Verfassungsrecht, insb. Grundgesetz
Allgemeine Regeln des Völkerrechts, Art. 25 GG
Bundesgesetze
Inkl. völkerrechtliche Verträge nach Transformation durch förmliches Gesetz, Art. 59 GG: z.B. EMRK
Rechtsverordnungen und Satzungen des Bundes
Geltungsvorrang des Bundesrechts vor Landesrecht, Art. 31 GG: Bundesrecht bricht Landesrecht, d.h. kollidierendes Landesrecht ist nichtig (Nichtigkeitsdogma)
Landesrecht
Verfassung des Landes
Landesgesetze
Rechtsverordnungen und Satzungen des Landes
Kommunales Recht
Gemeindliche Verordnungen / Gemeindliche Satzungen
Verwaltungsvorschriften
2.Wiederholen
In welchem Rangverhältnis stehen Unionsrecht, Bundesrecht, Landesrecht und kommunales Recht zueinander?
3.Falltraining & Abschlussprüfung
A wendet sich gegen ein nationales Gesetz, das im Widerspruch zum Unionsrecht steht. Welche Aussagen sind zutreffend?
C möchte eine städtische Satzung anfechten, weil sie einem Landesgesetz widerspricht. Welche Aussagen sind zutreffend?
B beruft sich auf ein Landesgesetz, das im Widerspruch zu einem Bundesgesetz steht. Welche Aussagen sind zutreffend?
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