Auszug

Normenhierarchie

NormenhierarchieLandesrechtBundesrechtAnwendungsvorrangGeltungsvorrang

1.
Verstehen

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Normenhierarchie

Normenhierarchie: Rangordnung von Gesetzen und untergesetzlichen Rechtsnormen

  1. Unionsrecht: Recht der EU
    1. Primäres Unionsrecht
    2. Sekundäres Unionsrecht

    • Nur Anwendungsvorrang des Unionsrechts vor nationalem Recht: Nationales Recht wird von kollidierendem Unionsrecht nicht gebrochen, aber nicht angewendet, wenn ein Unionsrechtsbezug besteht

  2. Bundesrecht: Recht der Bundesrepublik
    1. Grundgesetz
    2. Allgemeine Regeln des Völkerrechts, Art. 25 GG
    3. Bundesgesetze
      • Inkl. völkerrechtliche Verträge nach Transformation durch förmliches Gesetz, Art. 59 GG: z.B. EMRK
    4. Rechtsverordnungen und Satzungen des Bundes

    • Geltungsvorrang des Bundesrechts vor Landesrecht, Art. 31 GG: Bundesrecht bricht Landesrecht

  3. Landesrecht
    1. Verfassung des Landes
    2. Landesgesetze
    3. Rechtsverordnungen und Satzungen des Landes
  4. Kommunales Recht
    1. Gemeindliche Verordnungen / Gemeindliche Satzungen
    2. Verwaltungsvorschriften

2.
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Frage

In welchem Rangverhältnis stehen Unionsrecht, Bundesrecht, Landesrecht und kommunales Recht zueinander?

3.
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Wende dein Wissen an und überprüfe deinen Lernfortschritt.
Frage 1

A wendet sich gegen ein nationales Gesetz, das im Widerspruch zum Unionsrecht steht. Welche Aussagen sind zutreffend?

Markiere alle zutreffenden Aussagen
Frage 2

C möchte eine städtische Satzung anfechten, weil sie einem Landesgesetz widerspricht. Welche Aussagen sind zutreffend?

Markiere alle zutreffenden Aussagen
Frage 3

B beruft sich auf ein Landesgesetz, das im Widerspruch zu einem Bundesgesetz steht. Welche Aussagen sind zutreffend?

Markiere alle zutreffenden Aussagen
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