Verwendungsersatzanspruch, §§ 994 ff. BGB

1.
Verstehen

Lerne die Inhalte kennen und verstehe sie.

Möglichkeiten der Durchsetzung, §§ 1000, 1001 BGB: Notwendig, da Verwendungsersatzanspruch, § 994 ff. BGB erst mit Herausgabe oder Genehmigung fällig wird, § 1001 1 BGB; allgemeines Zurückbehaltungsrecht, § 273 BGB setzt aber Fälligkeit voraus (Besitzer hätte also kein Zurückbehaltungsrecht um seinen Verwendungsersatz durchzusetzen)

Zurückbehaltungsrecht, § 1000 BGB: Unabhängig von Fälligkeit des Verwendungsersatzanspruchs (≠ § 273 BGB); neben § 273 BGB anwendbar

Gegen Vindikationsanspruchs gem. § 985 BGB des Eigentümers
Analoge Anwendung des § 1000 BGB auch gegen Grundbuchberichtigungsanspruch gem. § 894 BGB des Eigentümers
Bei vorsätzlicher unerlaubter Handlung kein Zurückbehaltungsrecht, § 1000 2 BGB: Aber bei fahrlässiger unerlaubter Handlung; entsprechende Regelung bei § 273 II BGB a.E.
§ 1000 1 BGB ist Recht zum Besitz i.S.d. § 986 I BGB, da Formulierungen identisch

Unterschiedliche Rechtsfolgen: Zurückbehaltungsrecht führt zur Herausgabe Zug um Zug, § 274 I BGB, nicht zu Recht zum Besitz; „Teufelskreisargument“: Recht zum Besitz würde Vindikationslage beseitigen, dann kein § 1000 BGB

Verwendungsersatzklage, § 1001 BGB: Nach Wiedererlangung der Sache oder Genehmigung der Verwendung durch Eigentümer

2.
Wiederholen

Wiederhole die Inhalte als Karteikarten im Frage- und Antwortschema, um sie dir besser und vor allem langfristig zu merken. Markiere Karten als gewusst und erhalte Einblicke in deinen Fortschritt. Das Jurahilfe.de Lernsystem hilft dir dabei. Mehr erfahren...

Frage

Wie kann der Besitzer im EBV seinen Verwendungsersatzanspruch gegen den Eigentümer durchsetzen? Kann er die herauszugebende Sache gem. § 273 BGB behalten, bis Verwendungsersatz geleistet wurde? Wie verhält es sich, wenn er die Sache bereits herausgegeben hat?

3.
Falltraining & Abschlussprüfung

Wende dein Wissen an und überprüfe deinen Lernfortschritt.

Frage 1

Dieb D stiehlt das Fahrrad des A und veräußert es an den gutgläubigen B. Für 200€ lässt B die defekten Bremsen des A austauschen. Hat A einen durchsetzbaren Anspruch auf Herausgabe, wenn B Ersatz verlangt?

Markiere alle zutreffenden Aussagen

Frage 2

Dieb D stiehlt das Fahrrad des A. Für 200€ lässt B die defekten Bremsen des A austauschen. Hat A einen durchsetzbaren Anspruch auf Herausgabe, wenn D Ersatz verlangt?

Markiere alle zutreffenden Aussagen

Verwendungsersatzanspruch, §§ 994 ff. BGB

1.
Verstehen