Zugang

Stell dir vor, du schickst einen wichtigen Brief mit einer Willenserklärung, doch der Empfänger verweigert den Zugang – vielleicht hat er sogar seinen Briefkasten abmontiert, um jedweden Zugang zu vereiteln. Was passiert dann mit der Zustellung? Bei der Zugangsverweigerung oder Zugangsverhinderung durch den Empfänger stehen wir vor einer wichtigen Fragestellung: Gilt eine Erklärung als zugegangen? Und wenn ja in welchem Zeitpunkt?

Ist die Verweigerung berechtigt, beispielsweise weil der Brief ungenügend frankiert wurde und der Empfänger Strafporto zahlen müsste, so findet kein wirksamer Zugang statt. Der Empfänger ist in solch einem Fall nicht verpflichtet, sich zusätzliche Kosten aufbürden zu lassen.

Aber wie sieht es aus, wenn die Verweigerung unberechtigt ist? Angenommen, es besteht keine nachvollziehbare Rechtfertigung für die Nichtannahme des Briefes – in diesem Fall würde der Zugang fiktiv hergestellt. Das bedeutet, der Brief gilt zu dem Zeitpunkt als zugegangen, zu dem der Empfänger ihn unter normalen Umständen hätte erhalten können.

In beiden Szenarien ist es wichtig, die Umstände genau zu betrachten. Warum wurde der Zugang verweigert? Gibt es eine plausible Erklärung oder ist es eine reine Verhinderungstaktik? Diese Fragen sind entscheidend für die Beurteilung der Rechtslage.