Auszug

Schadensersatz wegen Nichtleistung oder Schlechtleistung, §§ 280 I, III, 281 BGB

DeckungsgeschäftDeckungskauf

1.
Verstehen

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Schadensersatz wegen Nichtleistung oder Schlechtleistung, §§ 280 I, III, 281 BGB

Verfrühtes Deckungsgeschäft / Vorzeitiger Deckungskauf: Gläubiger tätigt Ersatzgeschäft mit Mehrkosten (z.B. deckt sich zu einem höheren Preis bei anderem Lieferanten ein) wegen drohendem Vertragsbruch des Schuldners, bevor die rechtlichen Voraussetzungen dafür vollständig gegeben sind; z.B. nach Fristablauf, aber vor Erlöschen des Leistungsanspruchs durch Rücktritt gem. § 346 I BGB oder Schadensersatzverlangen gem. § 281 IV BGB

  • Mehrkosten zu ersetzen obwohl bereits vor Erlöschen des Leistungsanspruchs angefallen und deshalb strenggenommen nicht wegen endgültigem Ausbleiben der Leistung
  • Ersatzfähig als Schadensersatz statt Leistung, §§ 280 I, III, 281 BGB: Aber Umstritten ob Schadensersatz statt Leistung oder Schadensersatz neben der Leistung
    • Verzugsschaden neben der Leistung, §§ 286 I, II, 286 BGB: Kosten wären durch spätere Nacherfüllung nicht vermeidbar und beruhen damit adäquat kausal auf einem Schuldnerverzug
    • Schadensersatz statt Leistung wegen Nichtleistung oder Schlechtleistung, §§ 280 I, III, 281 BGB
      • Es besteht beim Gläubiger kein Interesse mehr an der Leistung, da das Deckungsgeschäft funktional die Leistung ersetzt

2.
Wiederholen

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Frage

Wenn der Gläubiger sich bei einem anderen Lieferanten zu einem höheren Preis eindeckt, bevor sein Leistungsanspruch erloschen ist, muss der Schuldner die Mehrkosten ersetzen? Wenn ja, nach welcher Anspruchsgrundlage?

3.
Falltraining & Abschlussprüfung

Wende dein Wissen an und überprüfe deinen Lernfortschritt.
Frage 1

K kauft bei V ein Scharnier, das V als "rostfrei" deklariert hat. K legt es zu seinen anderen Scharnieren in der Garage. Tatsächlich ist das Scharnier rostig und der Rost überträgt sich auf die anderen Scharniere. Den Rost fachmännisch zu entfernen, kostet pro Scharnier 5€. Welche Schadensersatzanspruchsgrundlage ist einschlägig?

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Frage 2

K kauft bei V ein Scharnier, das V als "rostfrei" deklariert hat. K legt es zu seinen anderen Scharnieren in der Garage. Tatsächlich ist das Scharnier rostig und der Rost überträgt sich auf die anderen Scharniere. Den Rost fachmännisch zu entfernen, kostet pro Scharnier 5€. Welche Schadensersatzanspruchsgrundlage ist einschlägig?

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