- Zivilrecht
- Allgemeiner Teil des BGB
- Willenserklärung
Zugang
1.Verstehen
Zugang
Bei Einschreiben, das persönlich übergeben werden muss: Zugang erst mit Zustellung der eigentlichen Nachricht, nicht bereits Nachricht zur Abholung des Briefs, falls Abwesenheit bei Zustellungsversuch
Stell dir vor, du wartest auf ein wichtiges Dokument, das per Einschreiben verschickt wird. Du findest nur eine Benachrichtigung im Briefkasten, die dich zur Abholung einlädt, weil du nicht zu Hause warst. Ist das Einschreiben mit dieser Benachrichtigung schon zugestellt? Nein, der Zugang des Einschreibens erfolgt rechtlich erst mit der Zustellung der eigentlichen Nachricht, nicht schon mit dem Hinweis auf die Möglichkeit zur Abholung. Denn bei Einschreiben, die persönlich übergeben werden müssen, ist der Zugang ein entscheidender Moment.
2.Wiederholen
Geht ein Einschreiben schon mit der Zustellungsbenachrichtigung im Briefkasten zu?
3.Falltraining & Abschlussprüfung
Mieter M möchte seine Wohnung fristgemäß kündigen. Er schickt sein Kündigungsschreiben an Vermieter V per Einschreiben, das persönlich übergeben werden muss. Der Briefträger hinterlässt V eine Benachrichtigung. V holt das Einschreiben bewusst erst zwei Wochen später ab, um sich anschließend auf Verspätung zu berufen, damit die Wohnung noch etwas länger vermietet bleibt. Die Frist für den Kündigungszeitpunkt ist da schon verstrichen. Ist die Kündigung rechtzeitig zugegangen?
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