Auszug

Abtretung: Sicherungszession

SicherungszessionEinzugsermächtigung

1.
Verstehen

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Abtretung: Sicherungszession

Sicherungszession: Sicherungsgeber tritt Forderung, die ihm gegen Dritte zusteht, an Sicherungsnehmer ab; z.B. Gehaltsabtretung zur Sicherung eines Immobilienkredits

  • Nicht-akzessorische fiduziarische Sicherheit aufgrund Sicherungsabrede: Entspricht Sicherungsübereignung für bewegliche Sachen
  • Entwickelt um Publizität der Verpfändung zu umgehen (erfordert Anzeige an Schuldner, § 1280 BGB): Regelmäßig stille Sicherungszession
  • Wegen Geheimhaltungsbedürfnis regelmäßig zusätzlich auch Einzugsermächtigung, analog § 185 I BGB, vereinbart: Sicherungsgeber macht fremde (nun dem Sicherungsnehmer zustehende) Forderung im eigenen Namen geltend (Erfüllung dann gem. § 362 II BGB)

2.
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Frage

Was versteht man unter einer Sicherungszession?

3.
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Frage 1

A möchte bei Bank B ein Darlehen aufnehmen. Zur Sicherheit soll er seinen Anspruch auf Gehaltszahlung gegen seinen Arbeitgeber abtreten. A ist entsetzt. Er möchte sein Gehalt ja weiterhin selbst einstreichen und auch nicht vor seinem Arbeitgeber als insolvent darstehen. Was kann er tun?

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