Allgemeines

Bereicherungsrecht, §§ 812 ff. BGB

• Ausgleich ungerechtfertigter Vermögensverschiebungen: Abgeschöpft wird nicht was Kondiktionsgläubiger verloren hat (Schaden), sondern was Bereicherter erlangt hat (Bereicherung)
• In erster Linie Schutz des Bereicherten durch Privileg der Entreicherung, § 818 III BGB: Da Vertrauen in Bestand schutzwürdig (⇨ wenn nicht schutzwürdig verschärfte Haftung, §§ 819, 818 IV BGB)
• Schwächste Form der Ansprüche (In Prüfungsreihenfolge der Anspruchsgrundlagen am Schluss zu prüfen)

• Neues gesetzliches Schuldverhältnis entsteht
• Rückgewährschuldverhältnis: Altes Schuldverhältnis besteht fort mit neuen Pflichten
• Nach Rücktritt, § 346 ff. BGB
• Nach Verbraucherwiderruf, § 355 BGB

Arten von Kondiktionsansprüchen

• Leistungskondiktionen
• Leistung ohne Rechtsgrund, § 812 I 1 Alt. 1 BGB
• Leistung mit späterem Wegfall des Rechtsgrundes, § 812 I 2 Alt. 1 BGB
• Zweckverfehlungskondiktion, § 812 I 2 Alt. 2 BGB
• Leistung auf einredebehaftete Forderung, § 813 I BGB
• Gesetz- oder Sittenwidrigkeit des Empfangs, § 817 1 BGB
• Nichtleistungskondiktionen
• Allgemeine Nichtleistungskondiktion, § 812 I 1 Alt. 2 BGB
• Verfügung eines Nichtberechtigten, § 816 I 1 BGB
• Durchgriffskondiktion bei unentgeltlicher Verfügung eines Nichtberechtigten, § 816 I 2 BGB
• Drittempfangskondiktion, § 816 II BGB
• Durchgriffskondiktion bei unentgeltlicher Zuwendung, § 822 BGB

Rechtsgeschichte: Aus dem römischen Recht (lat.: „condicere“; dt.: „festsetzen“, steht für rückfordern)