Strafrecht
Allgemeiner Teil des StGB
Rechtfertigung

Einwilligung

Q: Was versteht man unter Einwilligung? Bedeutet es das gleiche wie Einverständnis?

Einwilligung : Rechtfertigung durch Zustimmung , die Berechtigter vorab erteilt (freiwillig und ausreichend informiert) Tatbestandsausschließendes Einverständnis : Bei Delikten, bei denen Unfreiwilligkeit des Berechtigten Tatbestandsvoraussetzung ist (z.B. Hausfriedensbruch, Diebstahl, Vergewaltigung gem. § 177) lässt Einverständnis schon die Tatbestandsmäßigkeit entfallen Rechtsgrundlage der Einwilligung Vorausgesetzt in § 228 StGB Gewohnheitsrechtlich anerkannter, ungeschriebener Rechtfertigungsgrund (Legalitätsprinzip gilt nur für Straftatbestände, nicht Rechtfertigungsgründe)

EinwilligungEinwilligungsfähigkeit

Aktualisiert vor etwa 12 Stunden

Was versteht man unter Einwilligung? Bedeutet es das gleiche wie Einverständnis?

Merke

Einwilligung: Rechtfertigung durch Zustimmung, die Berechtigter vorab erteilt (freiwillig und ausreichend informiert)

Tatbestandsausschließendes Einverständnis: Bei Delikten, bei denen Unfreiwilligkeit des Berechtigten Tatbestandsvoraussetzung ist (z.B. Hausfriedensbruch, Diebstahl, Vergewaltigung gem. § 177) lässt Einverständnis schon die Tatbestandsmäßigkeit entfallen
Rechtsgrundlage der Einwilligung

Vorausgesetzt in § 228 StGB
Gewohnheitsrechtlich anerkannter, ungeschriebener Rechtfertigungsgrund (Legalitätsprinzip gilt nur für Straftatbestände, nicht Rechtfertigungsgründe)

Unter welchen Voraussetzungen ist eine tatbestandsmäßige Handlung durch Einwilligung gerechtfertigt?

Merke

Voraussetzungen wirksamer Einwilligung

Objektive Voraussetzungen

Kundgabe nach außen: Geringe Anforderungen, kann auch konkludent erklärt werden
Kundgabe vor der Tat
Fortbestehen des Willens bis zur Tat
Einwilligender ist selbst Träger des Rechtsguts
Disponibles Rechtsgut

Nicht Delikte gegen Allgemeinheit
Nicht Leben, § 216 StGB
Nicht körperliche Unversehrtheit, wenn Tat trotz Einwilligung sittenwidrig, § 228 StGB

Auch Einwilligung in Todesgefahr (lebensgefährdende Handlung und nicht in Erfolg der Tötung) scheitert an Disponibilität, da sittenwidrig gem. § 228 StGB

Einwilligungsfähigkeit: Verstandesreife und Urteilsfähigkeit
Freiheit der Einwilligung von Willensmängel in Bezug auf Rechtsgut: z.B. Art, Umfang, Gefährlichkeit der Tat; z.B. kein Willensmangel, wenn Täuschung über Gegenleistung für Sachbeschädigung; aber bei ärztlichem Heileingriff ausnahmsweise auch über Anlass aufzuklären (jedoch evtl. hypothetische Einwilligung)

Subjektives Rechtfertigungselement: Kenntnis der Voraussetzungen / Motivationszusammenhang (Handeln in Kenntnis und aufgrund der Einwilligung)

Teste dein Wissen

Frage 1/4

O möchte ein neues Tattoo und geht zu T, der Tätowierer ist. Während der Sitzung erklärt O plötzlich, er wolle doch kein Tattoo mehr. T vollendet das Tattoo trotzdem. Ist Ts Handlung gerechtfertigt?

Ja, weil O eingewilligt hat.

Nein, weil O die Einwilligung vor der Tat gab.

Nein, weil O seine Einwilligung widerrufen hat.

Nein, weil T sittenwidrig handelt.

Deine Lernplattform für mehr Verständnis im Jurastudium

4.9 von 5 Sternen aus 60+ Google-Bewertungen

Lerne mit weiteren Inhalten aus dem Strafrecht und zum Thema Allgemeiner Teil des StGB.
Erlebe eine neue Lernerfahrung mit kompakten, verlinkten Inhalten in einer interaktiven Plattform.

Spare wertvolle Zeit

mit kompakten Inhalten im Zivilrecht, Strafrecht & Öffentlichen Recht

Entwickle Systemverständnis

durch interaktive Verlinkungen zwischen allen Themen

Trainiere effizient die Anwendung

mit Multiple-Choice-Fallfragen und Fallbeispielen

Lerne auch unterwegs

mit nahtlosem Wechsel zwischen allen Geräten

mehr erfahren →

Lernkarten

2.000+

Nutzer

1.000+

Übungsfragen

2.800+

Das sagen unsere Nutzer

Die Struktur, das Design und der Inhalt der App sind hervorragend. Während meiner Recherche habe ich viele juristische Seiten besucht und sogar einen Kurs bei Jura Academy absolviert. Ehrlich gesagt gefällt mir deine Seite am besten.

Ziad T.

Jurastudent