T wird um 3:00 Uhr nachts nach einer Schlangenlinienfahrt gestoppt. Die Blutprobe um 4:30 Uhr ergibt 0,9 Promille. Ein Gutachter errechnet für die Tatzeit (3:00 Uhr) einen Wert von 1,2 Promille. Welche Aussagen stimmen?

Entscheidend ist der Zustand zur Tatzeit. Daher muss bei zeitlich versetzter Blutentnahme eine Rückrechnung auf den Tatzeitpunkt erfolgen. Mit einem rückgerechneten Wert von 1,2 ‰ überschreitet T die Grenze der absoluten Fahruntüchtigkeit für Kfz (1,1 ‰), welche unwiderleglich vermutet wird.

T wird mit einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von 0,3 Promille am Steuer angehalten. Welche der folgenden Aussagen ist korrekt?

Die Blutalkoholkonzentration (BAK) wird in Promille gemessen und dient zur Beurteilung der Fahrtüchtigkeit und Schuldfähigkeit, wobei hohe Werte eine Beeinträchtigung anzeigen können.

T fährt mit 1,5 Promille BAK E-Bike, O mit 1,2 Promille Pkw. Beide werden kontrolliert, fuhren bis dahin aber absolut sicher und ohne jegliche Fahrfehler. Welche Aussagen sind richtig?

Beim Pkw beginnt die absolute Fahruntüchtigkeit bei 1,1 ‰, weshalb O fahruntüchtig ist. Beim Fahrrad (einschließlich E-Bike) liegt die Grenze der absoluten Fahruntüchtigkeit erst bei 1,6 ‰. Da T unter diesem Wert liegt und keine Ausfallerscheinungen zeigt (nötig für relative Fahruntüchtigkeit ab 0,3 ‰), ist er nicht strafbar.

T fährt mit 0,8 Promille BAK seinen Pkw völlig unauffällig und sicher durch den Stadtverkehr. In einer allgemeinen Verkehrskontrolle wird der Wert festgestellt. Welche Aussagen zur Fahruntüchtigkeit treffen zu?

Für die absolute Fahruntüchtigkeit beim Kfz sind 1,1 ‰ erforderlich. Für die relative Fahruntüchtigkeit (ab 0,3 ‰) fehlen die erforderlichen Ausfallerscheinungen, da T sicher fuhr. Allein der Blutalkoholwert im Bereich der relativen Fahruntüchtigkeit begründet ohne Fahrfehler keine Strafbarkeit nach § 316 StGB.

T wird mit einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von 0,3 Promille am Steuer angehalten. Welche der folgenden Aussagen ist korrekt?

Die Blutalkoholkonzentration (BAK) wird in Promille gemessen und dient zur Beurteilung der Fahrtüchtigkeit und Schuldfähigkeit, wobei hohe Werte eine Beeinträchtigung anzeigen können.

T wird mit einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von 0,3 Promille am Steuer angehalten. Welche der folgenden Aussagen ist korrekt?

Die Blutalkoholkonzentration (BAK) wird in Promille gemessen und dient zur Beurteilung der Fahrtüchtigkeit und Schuldfähigkeit, wobei hohe Werte eine Beeinträchtigung anzeigen können.

Strafrecht
Nichtvermögensdelikte
Straßenverkehrsdelikte

Fahruntauglichkeit

Q: Was versteht man unter Fahruntauglichkeit?

Fahruntauglichkeit / Fahruntüchtigkeit : Zustand, in dem jemand aufgrund von Alkohol, Drogen oder anderer körperlicher oder geistiger Beeinträchtigungen nicht mehr in der Lage ist, ein Fahrzeug sicher im Straßenverkehr zu führen Absolute Fahruntauglichkeit : 1,1 ‰ BAK Relative Fahruntauglichkeit : 0,3 ‰ BAK und alkoholbedingte Ausfallerscheinungen Reihenfolge der Prüfung : Zunächst absolute Fahruntauglichkeit prüfen und wenn sie nicht vorliegt, relative Fahruntauglichkeit Relevanz insb. bei Gefährdung des Straßenverkehrs gem. § 315c I Nr. 1 StGB und Trunkenheit im Verkehr gem. § 316

Q: Was versteht man unter absoluter Fahruntauglichkeit?

Absolute Fahruntauglichkeit : Aufgrund hohen Blutalkoholgehalts oder aufgrund des Konsums bestimmter Drogen als rechtlich unfähig angesehen, ein Fahrzeug sicher zu führen, unabhängig von tatsächlichem Fahrverhalten Kfz : 1,1 ‰ BAK ; auch Segway Fahrrad : 1,6 ‰ BAK ; auch E-Bike Fahruntüchtigkeit unwiderleglich vermutet

Q: Was versteht man unter relativer Fahruntauglichkeit?

Relative Fahrtuntauglichkeit : Aufgrund von Alkohol- oder Drogeneinfluss in Kombination mit zusätzlichen Beeinträchtigungen nicht mehr in der Lage, ein Fahrzeug sicher zu führen Voraussetzungen : Bei KfZ und Fahrrad : 0,3 ‰ BAK Wenn alkoholbedingten Ausfallerscheinungen (z.B. Schlangenlinien): Je höher BAK, desto geringer Anforderungen an Ausfallerscheinungen und umgekehrt Fahruntüchtigkeit widerleglich vermutet und zusätzlich Nachweise über die Ausfallerscheinungen erforderlich

Q: T fährt mit 1,3 Promille BAK nachts über eine leere Landstraße. Er hält die Spur perfekt, gefährdet niemanden und wird zufällig von der Polizei kontrolliert. Welche Aussagen stimmen?

T überschreitet den Grenzwert der absoluten Fahruntüchtigkeit (1,1 ‰). Da er ein Fahrzeug im öffentlichen Straßenverkehr führt, ist der Tatbestand des § 316 StGB erfüllt. Im Gegensatz zu § 315c StGB ist § 316 StGB ein abstraktes Gefährdungsdelikt, das keine konkrete Gefahr für Leib, Leben oder fremde Sachen von bedeutendem Wert verlangt.

FahruntauglichkeitFahruntüchtigkeitFahrtüchtigkeitAbsolute FahruntauglichkeitRelative Fahrtuntauglichkeit

Aktualisiert vor 16 Tagen

Was versteht man unter Fahruntauglichkeit?

Merke

Fahruntauglichkeit / Fahruntüchtigkeit: Zustand, in dem jemand aufgrund von Alkohol, Drogen oder anderer körperlicher oder geistiger Beeinträchtigungen nicht mehr in der Lage ist, ein Fahrzeug sicher im Straßenverkehr zu führen

Absolute Fahruntauglichkeit: 1,1 ‰ BAK
Relative Fahruntauglichkeit: 0,3 ‰ BAK und alkoholbedingte Ausfallerscheinungen
Reihenfolge der Prüfung: Zunächst absolute Fahruntauglichkeit prüfen und wenn sie nicht vorliegt, relative Fahruntauglichkeit
Relevanz insb. bei Gefährdung des Straßenverkehrs gem. § 315c I Nr. 1 StGB und Trunkenheit im Verkehr gem. § 316

Was versteht man unter absoluter Fahruntauglichkeit?

Merke

Absolute Fahruntauglichkeit: Aufgrund hohen Blutalkoholgehalts oder aufgrund des Konsums bestimmter Drogen als rechtlich unfähig angesehen, ein Fahrzeug sicher zu führen, unabhängig von tatsächlichem Fahrverhalten

Kfz: 1,1 ‰ BAK; auch Segway
Fahrrad: 1,6 ‰ BAK; auch E-Bike
Fahruntüchtigkeit unwiderleglich vermutet

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Was versteht man unter relativer Fahruntauglichkeit?

Merke

Relative Fahrtuntauglichkeit: Aufgrund von Alkohol- oder Drogeneinfluss in Kombination mit zusätzlichen Beeinträchtigungen nicht mehr in der Lage, ein Fahrzeug sicher zu führen

Voraussetzungen:

Bei KfZ und Fahrrad: 0,3 ‰ BAK
Wenn alkoholbedingten Ausfallerscheinungen (z.B. Schlangenlinien): Je höher BAK, desto geringer Anforderungen an Ausfallerscheinungen und umgekehrt

Fahruntüchtigkeit widerleglich vermutet und zusätzlich Nachweise über die Ausfallerscheinungen erforderlich

Welcher Zeitpunkt ist maßgeblich zur Bestimmung der Fahrtüchtigkeit? Wie verhält es sich, wenn die Blutprobe erst Stunden später genommen wird?

Merke

Maßgeblicher Zeitpunkt zur Bestimmung der Fahruntauglichkeit: Tatzeit

Bei nach Tatzeit erfolgter Blutprobe ist BAK-Rückrechnung erforderlich, um Schuldfähigkeit zur Tatzeit zu überprüfen

Relevant im Assessorexamen

Teste dein Wissen

Frage 1/7

T fährt mit 1,3 Promille BAK nachts über eine leere Landstraße. Er hält die Spur perfekt, gefährdet niemanden und wird zufällig von der Polizei kontrolliert. Welche Aussagen stimmen?

T hat sich nach § 315c StGB strafbar gemacht.

T hat sich nach § 316 StGB strafbar gemacht.

T ist straflos, da keine konkrete Gefahr für andere bestand.

Da keine Ausfallerscheinungen vorlagen, ist T straffrei.

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