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Geltungsvorrang von Rechtsnormen

Geltungsvorrang
Aktualisiert vor etwa 12 Stunden

Welches Gesetz gilt, wenn Widersprüche kollidieren?

Merke

Geltungsvorrang von Rechtsnormen

  • Geltungsvorrang höherer Norm nach der Normenhierarchie (lat.: „Lex superior derogat legi inferiori“, dt.: „rangigeres Gesetz bricht niederrangigere Gesetze“)
    • Nichtigkeit widersprechender nachrangiger Norm (aber Normverwerfungskompetenz bei BVerfG)
    • Aber Anwendungsvorrang des einfachen Rechts für Exekutive und Judikative
  • Geltungsvorrang speziellerer Norm (lat.: „Lex specialis derogat legi generali“, dt.: „Spezielleres Gesetz bricht allgemeinere Gesetze“)
  • Geltungsvorrang neuerer Norm (lat.: „Lex posterior derogat legi priori“, dt.: „Neueres Gesetz bricht ältere Gesetze“)

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Frage 1/2

A hat eine Baugenehmigung beantragt, doch zwei Bestimmungen stehen im Widerspruch: Eine allgemeine Bauverordnung und eine spezielle Verordnung für Denkmalschutzgebiete. Welche Aussagen sind zutreffend?

Die allgemeine Bauverordnung gilt, weil sie umfassender ist.
Die spezielle Denkmalschutzverordnung hat Vorrang und muss angewendet werden.
Beide Verordnungen werden ignoriert, da sie sich widersprechen.
Da die Denkmalschutzverordnung spezieller ist, bricht sie die allgemeine Bauverordnung im Konfliktfall.
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