Grundgesetz (GG)

Das Grundgesetz, abgekürzt GG, ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Seine Verabschiedung erfolgte am 23.05.1949, das Inkrafttreten dann einen Tag später am 24.05.1949. Zur Entstehung des Grundgesetzes ist Folgendes wissenswert: Zuvor erarbeitet und verabschiedet wurde es durch den Parlamentarischen Rat, dessen Vorsitzender Adenauer war und der in Bonn tagte. Anschließend wurde das Grundgesetz durch die Militärgouverneure der westlichen Besatzungsmächte sowie die Länder genehmigt. Das Grundgesetz wurde also am 23.05.1949 verabschiedet, trat am 24.05.1949 in Kraft und geht auf den Parlamentarischen Rat unter Vorsitz von Adenauer zurück.

Der sogenannte responsive Charakter des Grundgesetzes beschreibt eine prägende Eigenschaft dieser Verfassung. Der Begriff leitet sich vom lateinischen Wort „respondere" ab, was auf Deutsch „antworten" bedeutet. Das Grundgesetz ist nämlich in wesentlichen Teilen eine „Antwort" auf den Nationalsozialismus und die Schwächen der Weimarer Reichsverfassung. Die Verfassungsgeber hatten also die Erfahrungen aus dem Scheitern der Weimarer Republik und den Schrecken der nationalsozialistischen Diktatur unmittelbar vor Augen und gestalteten das Grundgesetz bewusst so, dass sich solche Entwicklungen nicht wiederholen können. Daraus ergibt sich als Folge eine erhöhte Stabilität und „Wehrhaftigkeit" von Demokratie und Rechtsstaat. Der responsive Charakter des Grundgesetzes bedeutet also, dass es als bewusste Antwort auf den Nationalsozialismus und die Schwächen der Weimarer Reichsverfassung konzipiert wurde und deshalb auf besondere Stabilität und Wehrhaftigkeit ausgerichtet ist.

Die Rechtsnatur des Grundgesetzes als deutsche Verfassung wirft eine Frage auf, die sich schon aus dem Namen ergibt: Warum heißt es eigentlich „Grundgesetz" und nicht „Verfassung"? Die Antwort liegt in der Geschichte.

Ursprünglich war das Grundgesetz nach dem Zweiten Weltkrieg als vorläufige Verfassung gedacht. Es sollte nur so lange gelten, bis nach der Wiedervereinigung des geteilten Deutschlands eine gesamtdeutsche Lösung gefunden würde. Der Name „Grundgesetz" wurde dabei bewusst gewählt – und ausdrücklich nicht der Begriff „Verfassung" –, um diesen ursprünglich vorläufigen Charakter zu betonen. Man wollte damit signalisieren, dass es sich nicht um die endgültige Verfassungsordnung eines vereinten Deutschlands handelte, sondern um eine Übergangslösung für den westdeutschen Teilstaat.

Mit der Wiedervereinigung Deutschlands am 03.10.1990 änderte sich die Lage jedoch grundlegend. Die Deutsche Demokratische Republik, also die DDR, ist der Bundesrepublik Deutschland beigetreten, sodass das Grundgesetz fortan Geltung für das gesamte Bundesgebiet erlangte. Eine neue, eigens für das wiedervereinigte Deutschland geschaffene Verfassung wurde nicht verabschiedet. Stattdessen behielt man das bewährte Grundgesetz bei.

Heute ist das Grundgesetz daher die dauerhafte Verfassung Deutschlands und enthält weite Teile des Verfassungsrechts. Trotz seines Namens ist das Grundgesetz also kein bloßes Gesetz, sondern die vollwertige deutsche Verfassung.

Das Grundgesetz hat seit seinem Inkrafttreten zahlreiche Reformen durchlaufen, die seine Gestalt teils erheblich verändert haben. Die wichtigsten dieser Reformen seien hier in chronologischer Reihenfolge dargestellt.

Im Jahr 1956 erfolgte die sogenannte Wehrreform, durch die unter anderem die Wehrpflicht und die Bundeswehr im Grundgesetz verankert wurden.

Bereits ein Jahr später, 1957, kam es zum Beitritt des Saarlands zur Bundesrepublik Deutschland.

Eine besonders kontroverse Reform war die Notstandsverfassung von 1968, die in den Art. 115a bis 115l GG geregelt ist. Sie wurde nach intensiven innenpolitischen Debatten verabschiedet, die auch zur Gründung der „außerparlamentarischen Opposition", kurz APO, führten.

Am 03.10.1990 folgte mit der Deutschen Einheit eine der einschneidendsten Veränderungen in der Geschichte des Grundgesetzes.

Im Jahr 1992 wurde Art. 23 GG neu gefasst, um die europäische Integration verfassungsrechtlich abzusichern.

Zwei weitere große Reformen folgten in den Jahren 2006 und 2009. Die Föderalismusreform 1 von 2006 brachte eine Neuordnung der Kompetenzen zwischen Bund und Ländern. Die Föderalismusreform 2 von 2009 regelte die Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern.

Die wichtigsten Reformen des Grundgesetzes reichen also von der Wehrreform 1956 über die Notstandsverfassung 1968 und die Deutsche Einheit 1990 bis hin zu den beiden Föderalismusreformen 2006 und 2009.