Grundgesetz (GG)

Grundgesetz (GG)

• Verabschiedung am 23.05.1949
• Inkrafttreten am 24.05.1949
• Entstehung
• Zuvor erarbeitet und verabschiedet durch Parlamentarischen Rat: Vorsitzender Adenauer; in Bonn
• Genehmigt durch Militärgouverneure und Länder

Responsiver Charakter des Grundgesetzes (lat.: „respondere“, dt.: „antworten“): Das Grundgesetz ist in wesentlichen Teilen eine „Antwort“ auf den Nationalsozialismus und die Schwächen der Weimarer Reichsverfassung

• Erhöhte Stabilität und „Wehrhaftigkeit“ von Demokratie und Rechtsstaat

Rechtsnatur des Grundgesetzes als deutsche Verfassung

• Ursprünglich nach dem Zweiten Weltkrieg als vorläufige Verfassung gedacht, bis nach der Wiedervereinigung des geteilten Deutschlands eine gesamtdeutsche Lösung gefunden würde
• Name „Grundgesetz“ (und ausdrücklich nicht „Verfassung“) gewählt, um ursprünglich vorläufigen Charakter zu betonen
• Mit der Wiedervereinigung Deutschlands am 03.10.1990 aber Geltung für das gesamte Bundesgebiet, da die Deutsche Demokratischen Republik (DDR) der Bundesrepublik Deutschland (BRD) beigetreten ist
• Heute dauerhafte Verfassung Deutschlands: Enthält weite Teile des Verfassungsrechts

Reformen des Grundgesetzes

• 1956 Wehrreform: Wehrpflicht, Bundeswehr
• 1957 Beitritt Saarland
• 1968 Notstandsverfassung, Art. 115a – 115l GG: Nach innenpolitischen Debatten, die auch zur Gründung d. „außerparlamentarischen Opposition (APO)“ führten
• 03.10.1990 Deutsche Einheit
• 1992 Neufassung Art. 23 GG zur europäischen Integration
• 2006 Föderalismusreform 1: Neuordnung d. Kompetenzen
• 2009 Föderalismusreform 2: Neuordnung d. Finanzbeziehungen