T betritt Os Supermarkt während der Öffnungszeiten. T wirkt wie ein gewöhnlicher Kunde, plant jedoch fest, eine teure Weinflasche zu stehlen. Ein Hausverbot wurde ihm zuvor nie erteilt. Welche Aussagen treffen zu?

Bei öffentlich zugänglichen Geschäftsräumen besteht eine generelle Zutrittserlaubnis. Diese erlischt nach herrschender Meinung nicht allein durch die innere Diebstahlsabsicht, solange das äußere Erscheinungsbild unauffällig ist und kein individuelles Hausverbot besteht.

T läuft über Os Wiese, um abzukürzen. Die Wiese ist weder umzäunt noch durch Hecken begrenzt, Schilder fehlen. O sieht dies und ruft „Verschwinde!“, doch T läuft demonstrativ langsam weiter. Welche Aussagen treffen zu?

§ 123 StGB setzt ein befriedetes Besitztum voraus. Das erfordert Schutzwehren (Zäune, Hecken), die das Grundstück erkennbar gegen Betreten sichern. Eine völlig offene Wiese erfüllt diese Voraussetzung nicht, selbst wenn der Eigentümer widerspricht.

Strafrecht
Vermögensdelikte
Diebstahl und ähnliche Delikte

Hausfriedensbruch, § 123 I StGB

Q: Was versteht man unter Hausfriedensbruch?

Hausfriedensbruch , § 123 I StGB : Handlungen, die die Unverletzlichkeit befriedeter Besitztümer verletzen Beispiele : z.B. Betreten eines Ladengeschäfts trotz Hausverbot; z.B. in Toilette eines Ladengeschäfts versteckt bei Geschäftsschluss Schutzzweck Hausrecht

Q: Was sind die Voraussetzungen des Hausfriedensbruchs?

Voraussetzungen des Hausfriedensbruchs Tatobjekt Wohnung : Zum Wohnen geeignete Räumlichkeiten (z.B. auch vorübergehend vermietete Hotelzimmer) Geschäftsraum : Bestimmungsgemäß für gewerbliche, geschäftliche, berufliche, künstlerische, wissenschaftliche Zwecke verwendet Befriedetes Besitztum : Grundstück, durch zusammenhängende, nicht unbedingt lückenlose, Schutzwehren erkennbar gegen willkürliches Betreten durch andere gesichert Tathandlung Widerrechtliches Eindringen Eindringen : Betreten gegen ausdrücklichen oder mutmaßlichen Willen des Berechtigten, z.B. auch Arbeitnehmer außerhalb der Arbeitszeit Widerrechtlich : Lediglich Hinweis auf allgemeines Merkmal Rechtswidrigkeit Ohne Befugnis darin verweilen : Sich-nicht-Entfernen aus diesen Räumlichkeiten trotz der Aufforderung eines Berechtigten

Q: Besteht bei öffentlich zugänglichen Gebäuden wie Supermärkten ein generelles Zutrittsrecht?

Generelles Zutrittsrecht : z.B. in Kaufhaus Generelle Zutrittserlaubnis nur, wenn redliche Zwecke verfolgt (d.h. nicht für Diebe) Rechtsunsicherheit; Rechtswidrige Absicht bedingt noch kein Delikt Erlöschen der Erlaubnis nur, wenn individuell widerrufen (insb. durch Hausverbot ) Ausnahme : Äußeres Erscheinungsbild nicht abgedeckt von Erlaubnis, z.B. maskierter Bankräuber

Q: T besucht O mit dessen Einverständnis in dessen Wohnung. Es kommt zum Streit und O fordert T lautstark auf, sofort die Wohnung zu verlassen. T bleibt jedoch trotzig noch eine Stunde auf dem Sofa sitzen. Welche Aussagen treffen zu?

Wer befugt eintritt (hier T), begeht kein „Eindringen“. § 123 I StGB erfasst aber auch das Verweilen ohne Befugnis, wenn man sich trotz Aufforderung des Berechtigten nicht entfernt. Diesen Tatbestand hat T hier verwirklicht.

Hausfriedensbruch

Aktualisiert vor etwa 1 Monat

Was versteht man unter Hausfriedensbruch?

Merke

Hausfriedensbruch, § 123 I StGB: Handlungen, die die Unverletzlichkeit befriedeter Besitztümer verletzen

Beispiele: z.B. Betreten eines Ladengeschäfts trotz Hausverbot; z.B. in Toilette eines Ladengeschäfts versteckt bei Geschäftsschluss
Schutzzweck Hausrecht

Was sind die Voraussetzungen des Hausfriedensbruchs?

Merke

Voraussetzungen des Hausfriedensbruchs

Tatobjekt

Wohnung: Zum Wohnen geeignete Räumlichkeiten (z.B. auch vorübergehend vermietete Hotelzimmer)
Geschäftsraum: Bestimmungsgemäß für gewerbliche, geschäftliche, berufliche, künstlerische, wissenschaftliche Zwecke verwendet
Befriedetes Besitztum: Grundstück, durch zusammenhängende, nicht unbedingt lückenlose, Schutzwehren erkennbar gegen willkürliches Betreten durch andere gesichert

Tathandlung

Widerrechtliches Eindringen

Eindringen: Betreten gegen ausdrücklichen oder mutmaßlichen Willen des Berechtigten, z.B. auch Arbeitnehmer außerhalb der Arbeitszeit
Widerrechtlich: Lediglich Hinweis auf allgemeines Merkmal Rechtswidrigkeit

Ohne Befugnis darin verweilen: Sich-nicht-Entfernen aus diesen Räumlichkeiten trotz der Aufforderung eines Berechtigten

Besteht bei öffentlich zugänglichen Gebäuden wie Supermärkten ein generelles Zutrittsrecht?

Merke

Generelles Zutrittsrecht: z.B. in Kaufhaus

Generelle Zutrittserlaubnis nur, wenn redliche Zwecke verfolgt (d.h. nicht für Diebe)

Rechtsunsicherheit; Rechtswidrige Absicht bedingt noch kein Delikt

Erlöschen der Erlaubnis nur, wenn individuell widerrufen (insb. durch Hausverbot)

Ausnahme: Äußeres Erscheinungsbild nicht abgedeckt von Erlaubnis, z.B. maskierter Bankräuber

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Frage 1/3

T besucht O mit dessen Einverständnis in dessen Wohnung. Es kommt zum Streit und O fordert T lautstark auf, sofort die Wohnung zu verlassen. T bleibt jedoch trotzig noch eine Stunde auf dem Sofa sitzen. Welche Aussagen treffen zu?

T hat sich durch das anfängliche Betreten nicht strafbar gemacht.

Da T rechtmäßig eintrat, scheidet Hausfriedensbruch aus.

T verwirklicht § 123 StGB.

Das Unterlassen des Gehens ist hier strafbar.

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Ziad T.

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