Strafrecht
Strafprozessrecht
Beweisführung im Strafverfahren

Identitätsfeststellung, §§ 163b, 163c StPO

Q: Was versteht man unter einer Identitätsfeststellung im Strafprozessrecht und was ist davon umfasst?

Identitätsfeststellung , §§ 163b, 163c StPO : Maßnahme zur Feststellung der Identität einer Person durch die Polizei, insbesondere wenn Zweifel an den Angaben der Person bestehen oder sie sich nicht ausweisen kann Identitätsfeststellung bei Verdächtigen Durchsuchung mitgeführter Sachen Erkennungsdienstliche Maßnahmen Freiheitsentziehung nicht über 12 Stunden Identitätsfeststellung bei Unverdächtigen Soweit zur Aufklärung einer Straftat geboten, § 163b II StPO Nur verhältnismäßiges Festhalten Keine Durchsuchung Keine erkennungsdienstlichen Maßnahmen

Q: Die Polizei kontrolliert T am Tatort eines Einbruchs. T gibt falsche Personalien an. Die Polizei nimmt T zur Dienststelle mit, um seine Identität festzustellen, und durchsucht seine Jackentaschen. Nach 10 Stunden wird T entlassen. Welche Aussagen sind richtig?

Bei Verdächtigen (hier: T am Tatort mit falschen Angaben) erlaubt § 163b Abs. 1 StPO Identitätsfeststellung einschließlich Durchsuchung mitgeführter Sachen und erkennungsdienstlicher Maßnahmen. Die Freiheitsentziehung darf gem. § 163c Abs. 1 S. 2 StPO nicht über 12 Stunden hinausgehen – 10 Stunden sind zulässig. Erkennungsdienstliche Maßnahmen (Fingerabdrücke, Fotos) wären bei Verdächtigen zulässig gewesen.

Identitätsfeststellung

Aktualisiert vor 3 Tagen

Was versteht man unter einer Identitätsfeststellung im Strafprozessrecht und was ist davon umfasst?

Merke

Identitätsfeststellung, §§ 163b, 163c StPO: Maßnahme zur Feststellung der Identität einer Person durch die Polizei, insbesondere wenn Zweifel an den Angaben der Person bestehen oder sie sich nicht ausweisen kann

Identitätsfeststellung bei Verdächtigen
- Durchsuchung mitgeführter Sachen
- Erkennungsdienstliche Maßnahmen
- Freiheitsentziehung nicht über 12 Stunden
Identitätsfeststellung bei Unverdächtigen
- Soweit zur Aufklärung einer Straftat geboten, § 163b II StPO
- Nur verhältnismäßiges Festhalten
- Keine Durchsuchung
- Keine erkennungsdienstlichen Maßnahmen

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Frage 1/1

Die Polizei kontrolliert T am Tatort eines Einbruchs. T gibt falsche Personalien an. Die Polizei nimmt T zur Dienststelle mit, um seine Identität festzustellen, und durchsucht seine Jackentaschen. Nach 10 Stunden wird T entlassen. Welche Aussagen sind richtig?

Die Durchsuchung war gem. § 163b Abs. 1 StPO zulässig.

Die Freiheitsentziehung überschritt die Grenze des § 163c Abs. 1 S. 2 StPO.

T gilt als Verdächtiger gem. § 163b Abs. 1 StPO.

Erkennungsdienstliche Maßnahmen wären unzulässig gewesen.

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