Strafrecht
Allgemeiner Teil des StGB
Rechtfertigung

Rechtfertigungsgründe

Q: Was versteht man unter einem Rechtfertigungsgrund?

Rechtfertigungsgrund : Besondere Umstände, unter denen die Rechtsordnung eine normalerweise strafbare Handlung ausnahmsweise erlaubt (rechtfertigt) Rechtswidrigkeit durch Tatbestandsmäßigkeit indiziert: Vermutet, dass eine Handlung, die den Tatbestand einer Straftat erfüllt, auch rechtswidrig ist, sofern keine Rechtfertigungsgründe vorliegen Aber keine Rechtswidrigkeit wenn Rechtfertigungsgrund Formulierungsbeispiel , wenn unproblematisch : „ Die Rechtswidrigkeit wird durch die Tatbestandsmäßigkeit indiziert. Rechtfertigungsgründe sind nicht ersichtlich. [A] handelte rechtswidrig. “

Q: Nach welchen Prinzipien werden bestimmte Verhaltensweisen gerechtfertigt?

Rechtfertigungsgründe im Überblick Prinzip des überwiegenden Interesses : Abwägung ergibt, dass von mehreren kollidierenden Rechtsgütern das geschützte Rechtsgut überwiegt z.B. Notwehr , § 32 StGB z.B. rechtfertigender Notstand , § 34 StGB z.B. defensiver Notstand , § 228 BGB z.B. aggressiver Notstand , § 904 BGB z.B. rechtfertigende Pflichtenkollision Prinzip des mangelnden Interesses : Betroffener hat kein Interesse an Schutz des Rechtsguts , in das eingegriffen wird z.B. Einwilligung , § 228 StGB

RechtswidrigkeitRechtfertigungsgrundRechtfertigungsgründePrinzip des überwiegenden InteressesPrinzip des mangelnden Interesses

Aktualisiert vor 11 Tagen

Was versteht man unter einem Rechtfertigungsgrund?

Merke

Rechtfertigungsgrund: Besondere Umstände, unter denen die Rechtsordnung eine normalerweise strafbare Handlung ausnahmsweise erlaubt (rechtfertigt)

Rechtswidrigkeit durch Tatbestandsmäßigkeit indiziert: Vermutet, dass eine Handlung, die den Tatbestand einer Straftat erfüllt, auch rechtswidrig ist, sofern keine Rechtfertigungsgründe vorliegen
Aber keine Rechtswidrigkeit wenn Rechtfertigungsgrund
Formulierungsbeispiel, wenn unproblematisch: „Die Rechtswidrigkeit wird durch die Tatbestandsmäßigkeit indiziert. Rechtfertigungsgründe sind nicht ersichtlich. [A] handelte rechtswidrig.“

Nach welchen Prinzipien werden bestimmte Verhaltensweisen gerechtfertigt?

Merke

Rechtfertigungsgründe im Überblick

Prinzip des überwiegenden Interesses: Abwägung ergibt, dass von mehreren kollidierenden Rechtsgütern das geschützte Rechtsgut überwiegt

z.B. Notwehr, § 32 StGB
z.B. rechtfertigender Notstand, § 34 StGB
z.B. defensiver Notstand, § 228 BGB
z.B. aggressiver Notstand, § 904 BGB
z.B. rechtfertigende Pflichtenkollision

Prinzip des mangelnden Interesses: Betroffener hat kein Interesse an Schutz des Rechtsguts, in das eingegriffen wird

z.B. Einwilligung, § 228 StGB

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