Scherzerklärung, § 118 BGB

Ist eine Willenserklärung wirksam, wenn der Erklärende sie nicht ernst meint? Genau das regelt die sogenannte Scherzerklärung nach § 118 BGB. Eine Scherzerklärung liegt vor, wenn jemand eine Erklärung ohne Ernst abgibt, aber gar nicht will, dass sie eine rechtliche Wirkung entfaltet, weil er davon ausgeht, dass der Empfänger den Scherz erkennt.

Stell dir vor, jemand sagt im Spaß zu einem Freund: „Ich verkaufe dir mein Auto für einen Euro!“, in der festen Überzeugung, dass der Freund dies als Scherz versteht. In einem solchen Fall fehlt der ernstliche Wille, eine Rechtsfolge herbeizuführen. Nach § 118 BGB ist die Willenserklärung dann nichtig, also von Anfang an unwirksam. Der Grund dafür ist, dass das Gesetz davon ausgeht, dass eine Willenserklärung nur dann Wirkung entfalten soll, wenn sie ernst gemeint ist.

Allerdings gibt es eine wichtige Grenze: Falls der Erklärende merkt, dass sein Gegenüber den Scherz nicht als solchen erkennt und die Erklärung ernst nimmt, muss er dies sofort klarstellen. Tut er das nicht, kann dies als Täuschung durch Unterlassen gewertet werden, was wiederum zur Anfechtbarkeit wegen arglistiger Täuschung kann.

Eine Scherzerklärung ist also nichtig nach § 118 BGB.