Verkehrssicherungspflichten

Verkehrssicherungspflichten sind ein zentrales Konzept im Deliktsrecht. Die Definition lautet: Wer eine Gefahrenquelle schafft oder unterhält, ist verpflichtet, alle notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um Schäden zu verhindern.

Diese Pflichten entfalten ihre praktische Bedeutung in verschiedenen Konstellationen. Insbesondere im Bereich der Produzentenhaftung spielen sie eine tragende Rolle, etwa wenn es um die Frage geht, welche Sicherheitsmaßnahmen ein Hersteller bei der Produktion ergreifen muss. Ebenso treffen Verkehrssicherungspflichten insbesondere Grundstückseigentümer. Klassische Beispiele sind die Räum- und Streupflicht im Winter oder die regelmäßige Baumkontrolle, um herabfallende Äste zu verhindern. Auch Betriebsinhaber unterliegen Verkehrssicherungspflichten, die sich vor allem auf die ordnungsgemäße Organisation der Betriebsabläufe und deren Überwachung erstrecken.

Für die Klausur ist folgendes Vorgehen empfehlenswert: Du solltest den Begriff der Verkehrssicherungspflicht zunächst definieren. Anschließend gilt es, die konkreten Pflichten präzise herauszuarbeiten, also darzulegen, was hätte getan werden müssen und was tatsächlich falsch gemacht wurde. Schließlich musst du die Zumutbarkeit der geforderten Maßnahmen herausarbeiten. Achte bei deinen Ausführungen darauf, gut zu argumentieren.

Verkehrssicherungspflichten verpflichten denjenigen, der eine Gefahrenquelle schafft oder unterhält, zu allen notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zur Schadensverhinderung.