- Zivilrecht
- Allgemeines Sachenrecht
- Eigentum
Vindikation, § 985 BGB
VindikationVindikationslageGeldwertvindikation
Aktualisiert vor 9 Tagen
Was versteht man unter Vindikation?
Merke
Vindikation, § 985 BGB: Dinglicher Herausgabeanspruch des Eigentümers gegen den Besitzer ohne Recht zum Besitz
Welche Tatbestandsvoraussetzungen hat der Anspruch aus § 985 BGB?
Merke
Vindikationslage / Voraussetzungen der Vindikation
- Eigentum des Anspruchsstellers im Zeitpunkt des Herausgabeverlangens; Vermutung des § 1006 BGB
- Besitz des Anspruchsgegners
- Auch mittelbarer Besitz, § 868 BGB: Von mittelbarem Besitzer grds. auch unmittelbarer Besitz herauszuverlangen („Kegelbahnfall“)
- Kein Recht zum Besitz, § 986 I BGB, des Anspruchsgegners: Widerleglich vermutet
-Lerne Jura kompakt, verlinkt und interaktiv
Zivilrecht, Strafrecht, Öffentliches Recht online lernen
Tausende interaktive Verknüpfungen zwischen den Inhalten für smartes Lernen
Multiple-Choice-Fallfragen zum Anwendungstraining
Persönlicher Lernfortschritt mit Statistik
Welche Rechtsfolgen hat das Vorliegen einer Vindikationslage?
Merke
Rechtsfolgen
- Herausgabeanspruch / Vindikation, § 985 BGB
- Eigentümer-Besitzer-Verhältnis (EBV), §§ 987 ff. BGB: Mit weiteren Ansprüchen, insb. auf Schadens-, Nutzungs- und Verwendungsersatz
Kann der Anspruch aus § 985 BGB abgetreten werden?
Merke
Vindikationsanspruch untrennbar mit Eigentum verbunden
- Kann nicht abgetreten werden
- Aber prozessuale Geltendmachung in gewillkürter Prozessstandschaft möglich
Was musst du über die geschichtliche Entwicklung der Vindikation wissen?
Merke
Rechtsgeschichte: Aus dem römischen Recht (lat.: „rei vindicatio“; dt.: „Eigentumsklage“)
Kann Bargeld gem. § 985 BGB herausgefordert werden? Wie verhält es sich, wenn man die Scheine oder Münzen (z.B. in einem Geldbeutel) nicht mehr individualisiert zuordnen kann?
Merke
Bargeld grds. als Sache vindizierbar gem. § 985 BGB (solange identifizierbar vorhanden)
- Geldwertvindikation: Vindikationsanspruch auch wenn Bargeld nicht mehr individualisierbar vorhanden aufgrund Vermengung gem. §§ 948, 947 BGB (solange entsprechender Geldwert noch im Vermögen des Empfängers vorhanden ist)
- Verstoß gegen sachenrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatz; ungerechtfertigte Besserstellung von Bar- gegenüber sog. Buchgeld, das mangels Körperlichkeit nicht vindizierbar
- Bei Vermengung gelten §§ 951, 812 ff. BGB
Ist der Anspruch nach § 985 BGB ausgeschlossen, wenn noch ein weiterer Herausgabeanspruch besteht, z.B. aus Vertrag?
Merke
Konkurrenzen
- Schuldrechtliche Ansprüche aus Vertrag, nachdem Besitzrecht erloschen ist (⇨ Vindikationslage), z.B. Anspruch auf Rückgabe der Mietsache nach Mietende gem. § 546 BGB kann auch auf § 985 BGB gestützt werden
- Kein Vorrang des Schuldverhältnisses
- Theorie des Vorrangs des Schuldverhältnisses: Vindikation, § 985 BGB, tritt subsidiär hinter vertraglichen Herausgabeansprüchen zurück, da Schuldverhältnis Sonderrechtsbeziehung
- h.M.: Nebeneinander (echte Anspruchskonkurrenz) anwendbar
- Wille des Gesetzgebers; § 986 gibt bereits Einwendung im Falle vertraglichen Besitzrechtes
- § 861 BGB und § 1007 I BGB neben Vindikation, § 985 BGB, möglich: Herausgabeverlangen dann auf alle drei Anspruchsgrundlagen gestützt
Teste dein Wissen
Frage 1/8
A mietet von B ein Auto. Als ein Defekt auftritt, gibt A es in der Werkstatt des W in Reparatur. In den AGB von W wird ein Pfandrecht an zur Reparatur überlassenen Gegenständen vereinbart. Mittlerweile kündigt der B den Mietvertrag mit A. B verlangt nun von W Herausgabe des Autos gem. § 985 BGB. Zu Recht?
Ja.
Nein, aus dem Werkvertrag über die Reparatur hat W ein Recht zum Besitz gem. § 986 I BGB.
Nein, das vertragliche Pfandrecht des W stellt ein Recht zum Besitz gem. § 986 I BGB dar.
Nein, das gesetzliche Werkunternehmerpfandrecht des W gem. § 647 BGB stellt ein Recht zum Besitz gem. § 986 I BGB dar.
Deine Lernplattform für mehr Verständnis im Jurastudium
4.9 von 5 Sternen aus 60+ Google-Bewertungen
Lerne mit weiteren Inhalten aus dem Zivilrecht und zum Thema Allgemeines Sachenrecht.
Erlebe eine neue Lernerfahrung mit kompakten, verlinkten Inhalten in einer interaktiven Plattform.
Erlebe eine neue Lernerfahrung mit kompakten, verlinkten Inhalten in einer interaktiven Plattform.
Das sagen unsere Nutzer
Die Struktur, das Design und der Inhalt der App sind hervorragend. Während meiner Recherche habe ich viele juristische Seiten besucht und sogar einen Kurs bei Jura Academy absolviert. Ehrlich gesagt gefällt mir deine Seite am besten.
Ziad T.
Jurastudent
Z
© 2023 Jurahilfe.de. Alle Rechte vorbehalten.