Auszug

Einwilligung

EinwilligungEinwilligungsfähigkeit

1.
Verstehen

Lerne die Inhalte kennen und verstehe sie.

Einwilligung

Voraussetzungen wirksamer Einwilligung

  1. Objektive Voraussetzungen
    1. Kundgabe nach außen: Geringe Anforderungen, kann auch konkludent erklärt werden
    2. Kundgabe vor der Tat
    3. Fortbestehen des Willens bis zur Tat
    4. Einwilligender ist selbst Träger des Rechtsguts
    5. Disponibles Rechtsgut
      • Nicht Delikte gegen Allgemeinheit
      • Nicht Leben, § 216 StGB
      • Nicht körperliche Unversehrtheit, wenn Tat trotz Einwilligung sittenwidrig, § 228 StGB
        • Auch Einwilligung in Todesgefahr (lebensgefährdende Handlung und nicht in Erfolg der Tötung) scheitert an Disponibilität, da sittenwidrig gem. § 228 StGB
    6. Einwilligungsfähigkeit: Verstandesreife und Urteilsfähigkeit
    7. Freiheit der Einwilligung von Willensmängel in Bezug auf Rechtsgut: z.B. Art, Umfang, Gefährlichkeit der Tat; z.B. kein Willensmangel, wenn Täuschung über Gegenleistung für Sachbeschädigung; aber bei ärztlichem Heileingriff ausnahmsweise auch über Anlass aufzuklären (jedoch evtl. hypothetische Einwilligung)
  2. Subjektives Rechtfertigungselement: Kenntnis der Voraussetzungen / Motivationszusammenhang (Handeln in Kenntnis und aufgrund der Einwilligung)

2.
Wiederholen

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Frage

Unter welchen Voraussetzungen ist eine tatbestandsmäßige Handlung durch Einwilligung gerechtfertigt?

3.
Falltraining & Abschlussprüfung

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Frage 1

O möchte ein neues Tattoo und geht zu T, der Tätowierer ist. Während der Sitzung erklärt O plötzlich, er wolle doch kein Tattoo mehr. T vollendet das Tattoo trotzdem. Ist Ts Handlung gerechtfertigt?

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Frage 2

T verletzt O in einem vereinbarten Boxkampf im Rahmen der Regeln. Ist Ts Handlung gerechtfertigt?

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Frage 3

T möchte ein Experiment machen und bittet O, sich freiwillig in einen gefährlichen Test zu begeben. O stimmt zu, obwohl er über die Gefährlichkeit nicht vollständig informiert ist. Ist Ts Handlung gerechtfertigt?

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Frage 4

T schlägt O auf deren Bitte hin auf ihren Hintern, weil O als Masochistin Schmerzen verspüren möchte. Ist Ts Handlung nach § 228 StGB gerechtfertigt?

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