Auszug

Wahlfeststellung

WahlfeststellungUnechte Wahlfeststellung

1.
Verstehen

Lerne die Inhalte kennen und verstehe sie.

Wahlfeststellung

Unechte Wahlfeststellung / gleichartige Wahlfeststellung: Tatsachenalternativität; nach jedem unterstellten Geschehensablauf gleicher Tatbestand verwirklicht

  • Eindeutige Verurteilung auf wahldeutiger Tatsachengrundlage: Da Täter sicher tatbestandlichen Erfolg herbeigeführt hat (offen nur durch welche Handlung genau), verstößt Strafbarkeit nicht gegen in dubio pro reo-Grundsatz
  • Beispiele: z.B. Täter beschwört in zwei Prozessen jeweils sich widersprechende Aussagen (unklar, hinsichtlich welcher Aussage ein Meineid geleistet wurde); z.B. HIV-Infizierter hat mehrfach ungeschützten Geschlechtsverkehr mit Unwissendem, nicht aufzuklären welcher Akt zur Ansteckung (Körperverletzung) führte

2.
Wiederholen

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Frage

Wie verhält es sich, wenn feststeht, dass der Täter einen Tatbestand verwirklicht hat, aber unklar ist, durch welche Handlung genau?

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