Rechtsstaatsprinzip: Bestimmtheitsgebot

1.
Verstehen

Lerne die Inhalte kennen und verstehe sie.

Bestimmtheitsgebot

Normenklarheit: Gesetz muss hinreichend bestimmt gefasst sein; Gesetze sind aber auslegungsbedürftig, ausreichend ist, dass die Bedeutung durch Rechtsprechung konkretisierbar ist

Normadressat (insb. Bürger) kann Verhalten darauf einstellen
Gesetzesvollzug der Exekutive begrenzt und gesteuert
Judikative kann wirksam kontrollieren

Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung

2.
Wiederholen

Wiederhole die Inhalte als Karteikarten im Frage- und Antwortschema, um sie dir besser und vor allem langfristig zu merken. Markiere Karten als gewusst und erhalte Einblicke in deinen Fortschritt. Das Jurahilfe.de Lernsystem hilft dir dabei. Mehr erfahren...

Frage

Was versteht man unter dem Bestimmtheitsgebot?

3.
Falltraining & Abschlussprüfung

Wende dein Wissen an und überprüfe deinen Lernfortschritt.

Frage 1

Oppositionsfraktion O bringt einen Gesetzentwurf ein, der Bußgelder für „unangemessenes Verhalten in der Öffentlichkeit“ vorsieht. Welche Aussagen sind korrekt?

Markiere alle zutreffenden Aussagen

Rechtsstaatsprinzip: Bestimmtheitsgebot

1.
Verstehen