Auszug
- Strafrecht
- Strafprozessrecht
- Beweisführung im Strafverfahren
Untersuchungshaft, §§ 112 ff. StPO
UntersuchungshaftDringender TatverdachtHaftgrund
1.Verstehen
Lerne die Inhalte kennen und verstehe sie.
Untersuchungshaft, §§ 112 ff. StPO
Voraussetzungen der Untersuchungshaft
- Anordnungsbefugnis, §§ 125, 127b III StPO: Durch Richter, § 114 I StPO
- Dringender Tatverdacht, § 112 I StPO: Große Wahrscheinlichkeit (≠ Anklageerhebung), dass Täter sich strafbar gemacht hat (≠ Verurteilung)
- Haftgrund
- Konkrete Gründe, § 112 II StPO: Flucht, Fluchtgefahr, Verdunkelungsgefahr
- Abstrakte Gründe, § 112 III StPO: Bei Schwerstdelikten
- Wiederholungs- / Fortsetzungsgefahr bei Delikten i.S.d. § 112a StPO: z.B. Sittlichkeitsdelikte, §§ 174 ff. StGB
- Hauptverhandlungshaft im beschleunigten Verfahren, § 127b II StPO
- Keine Unverhältnismäßigkeit: Verhältnismäßigkeit durch negative Formulierung (keine Unverhältnismäßigkeit) gesetzlich vermutet (Verhältnismäßigkeit muss aufgrund dieser Beweislastumkehr nicht positiv geprüft werden, sondern es dürfen nur keine Gründe für eine Unverhältnismäßigkeit sprechen)
2.Wiederholen
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