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Betrug: Vermögensschaden im Detail
1.Verstehen
Betrug: Vermögensschaden im Detail
Kausal verursachter Vermögensschaden: Wirtschaftlich (≠ immaterielle) wertvolle Vermögenspositionen geschädigt oder gefährdet (keine zivilrechtliche Verfügung oder nur Willenserklärung erforderlich)
- Gesamtsaldierung (Saldierungsprinzip): Vergleich der Vermögenslagen vor und nach Verfügung; Vermögen muss insgesamt gemindert werden (Geschädigter „ärmer werden“)
- Kein Schaden, wenn durch mindestens gleichwertige wirtschaftliche Position kompensiert, z.B. gleichwertige Kaufsache erhalten (womöglich aber individueller Schadenseinschlag)
- Aber ggf. trotz Kompensation Schaden, wenn individueller Schadenseinschlag: Ausnahmsweise Schaden nicht nur objektiv bestimmt, sondern persönliche Umstände des Opfers berücksichtigt
- Aber Schaden trotz Kompensation durch Ausgleichsansprüche z.B. von Versicherung („reparatio damni“), da § 263 sonst leerlaufen würde
- Schaden muss quantifizierbar / bezifferbar sein: z.B. auch beim Gefährdungsschaden
- z.B. nicht früher vertretener „Quotenschaden“ bei Sportwettenbetrug mit verlorener Wette
- Subjektives Gefühl der Schädigung: Bloßer Motivirrtum, da § 263 (im Gegensatz zu § 240, 253) nicht Dispositionsfreiheit schützt
- Schaden darf nicht aus Täuschung hergeleitet werden: z.B. servierte Speisen bei „Zechpreller“ sind Schaden des Wirts, aber nicht ausgebliebene Zahlung („Zeche“), da diese nie in Vermögen des Wirts vorhanden war
2.Wiederholen
Was versteht man unter einem Vermögensschaden beim Betrug?
3.Falltraining & Abschlussprüfung
T verkauft dem Rentner O ein 20-bändiges Fachlexikon über Quantenphysik. T täuscht vor, es sei „leicht verständlich“. Das Werk ist objektiv seinen hohen Preis wert, für den Laien O jedoch völlig unverständlich und nutzlos. Welche Aussagen sind richtig?
T erlangt durch Täuschung die EC-Karte und PIN des O. Er macht sich auf den Weg zum Geldautomaten. Welche Aussagen sind richtig?
K bestellt bei V ein Auto für 20.000 €, obwohl er zahlungsunfähig ist. V liefert sofort, K zahlt nie. Der Vertrag ist wirksam. Welche Aussagen treffen zu?
T täuscht O und erhält dadurch dessen Kreditkarte. T kann damit theoretisch 5.000 € ausgeben, wird aber von der Polizei festgenommen, bevor er die Karte nutzt. Welche Aussagen sind richtig?
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