Grundrechtsmündigkeit bei Minderjährigen

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Grundrechtsmündigkeit bei Minderjährigen

Grundrechtsmündigkeit bei Minderjährigen: Tatsächliche Fähigkeit, eigene Grundrechte selbstständig auszuüben und über sie zu disponieren (z. B. einwilligen, widersprechen, Rechtsbehelfe anstoßen)

  • Bei Menschenrechten: Anknüpfend an menschliche Existenz
    • Grundrechtsmündigkeit ab Geburt: z.B. Menschenwürde, allgemeine Handlungsfreiheit, Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Recht auf Eigentum Art. 1 I GG, Art. 2 I GG, Art. 2 II GG, Art. 14 GG
  • Sonstige Grundrechte
    • Grundrechtsmündigkeit nach Einsichts- und Entscheidungsfähigkeit abhängig von jeweiligem Grundrecht
      • Individuelle Einsichts- und Entscheidungsfähigkeit ⇨ gleitende Altersgrenze je nach Person
      • Starre Altersgrenze je Grundrecht unabhängig von betroffener Person
        • Gleichbehandlung aller, da Berechtigung unabhängig von Entscheidung über Reife; ansonsten könnte auch bei Volljährigen Einsichtsfähigkeit hinterfragt werden
    • z.B. Religionsfreiheit, Art. 4 I, II GG: Reife und Eigenverantwortlichkeit; nach einfachem Recht sachgerechte Grenzziehung mit 14 Jahren, § 5 RelKErzG

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