Meinungsfreiheit (inkl. Medienfreiheiten), Art. 5 I 1, 2 GG

MeinungsfreiheitMeinungSchmähkritikTatsachenbehauptungen

1.
Verstehen

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Meinungsfreiheit (inkl. Medienfreiheiten), Art. 5 I 1, 2 GG

Meinung: Subjektive Aussage mit wertendem Gehalt, aber auch Tatsachenbehauptungen, wenn für Meinungsbildung relevant (z.B. auch Werbung, da auf Kaufentscheidung einwirkend) ⇨ auch in Presse / Rundfunk bzgl. deren Inhalt

  • Weit auszulegen
  • Nicht schutzwürdige Äußerungen: Eng auszulegen
    • Schmähkritik: Diffamierung einer Person (persönliche Herabsetzung), nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache
    • Bewusst unwahre Tatsachenbehauptungen, insb. „Auschwitzlüge“: Lügen leisten keinen Beitrag zu dem von der Verfassung intendierten Meinungsbildungsprozess

2.
Wiederholen

Wiederhole die Inhalte als Karteikarten im Frage- und Antwortschema, um sie dir besser und vor allem langfristig zu merken. Markiere Karten als gewusst und erhalte Einblicke in deinen Fortschritt. Das Jurahilfe.de Lernsystem hilft dir dabei. Mehr erfahren...
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Was versteht man unter einer Meinung i.S.d. Meinungsfreiheit?

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