Auszug

Übergesetzlicher entschuldigender Notstand

1.
Verstehen

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Übergesetzlicher entschuldigender Notstand

Voraussetzungen des übergesetzlichen entschuldigenden Notstands

  1. Notstandslage
    1. Gegenwärtige Lebensgefahr für Personenkreis außerhalb des § 35 StGB (nicht Täter oder nahestehende Personen)
    2. Entscheidungskonflikt des Täters: Entweder Tod der gefährdeten Person oder Gefahrabwendung durch aktive Rechtsverletzung außerhalb von § 34 StGB
  2. Notstandshandlung:
    1. Erforderlichkeit: Geeignet und relativ mildestes Mittel
    2. Ethisch geringeres Übel gewählt: z.B. Rettung vieler auf Kosten Einzelner; ohnehin todgeweihte Person geopfert
  3. Subjektives Element: Kenntnis der Gefahrenlage / Gefahrabwendungswille

2.
Wiederholen

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Frage

Unter welchen Voraussetzungen ist eine tatbestandsmäßige wegen übergesetzlichem entschuldigendem Notstand entschuldigt?

3.
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Frage 1

T lenkt einen Zug auf eine Nebenstrecke, um eine Kollision zweier vollbesetzter Züge zu verhindern, wobei fünf Gleisarbeiter auf der Nebenstrecke sterben. Welche Aussagen sind zutreffend?

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Frage 2

T, ein Arzt im nationalsozialistischen Deutschland, wählt 10 psychisch kranke Menschen zur Deportation und Tötung aus, um 90 weitere vor der Gaskammer zu retten. Welche Aussagen sind zutreffend?

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Frage 3

T schießt ein von Terroristen entführtes Flugzeug ab, um 1.000 Menschen in einem Gebäude zu retten, wobei die 100 Passagiere im Flugzeug sterben. Welche Aussagen sind zutreffend?

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