Auszug

Staatsstrukturprinzipien, Art. 20 I GG

StaatsstrukturprinzipienPrinzipien verfassungsmäßiger Ordnung

1.
Verstehen

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Staatsstrukturprinzipien, Art. 20 I GG

Staatsstrukturprinzipien / Prinzipien verfassungsmäßiger Ordnung, Art. 20 I GG

  • Republikprinzip, Art. 20 I GG: Staatsoberhaupt gewählt (keine Erbfolge) für bestimmte Zeit und nicht unabsetz.B.ar (≠ Demokratie: Tatsächliche Staatsgewalt ausgehend von Volk)
  • Demokratieprinzip, Art. 20 I, II GG: Herrschaft des Volkes
  • Bundesstaatsprinzip, Art. 20 I GG: Zweiteilung der Staatsgewalt zwischen Bund und Ländern
  • Sozialstaatsprinzip, Art. 20 I GG: Gerechte Sozialordnung durch den Staat
  • Rechtsstaatsprinzip, Art. 1 III, 19 IV, 20 III, 28 I GG: Öffentliche Gewalt an gesetzliche Grundlagen und dauerhafte Wertordnung gebunden

2.
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Frage

Was versteht man unter den Staatsstrukturprinzipien?

3.
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Frage 1

Die Monarchenpartei M will einführen, dass in Deutschland das Staatsoberhaupt durch Erbfolge bestimmt wird. Welche Aussagen sind korrekt?

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Frage 2

Kanzler K und Oppositionsführer O wollen Deutschland gemeinsam durch eine Strukturreform aus der Krise führen. Sie planen, das Land in einen effizienten Zentralstaat umzubauen. Dafür haben sie eine Mehrheit von 90% der Abgeordneten im Bundestag gewonnen. Welche Aussagen sind korrekt?

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