Auszug
- Strafrecht
- Strafprozessrecht
- Verfahrensgrundsätze
Legalitätsprinzip, § 152 II StPO
LegalitätsprinzipOpportunitätsprinzipOpportunitätsprinzipsEinstellung aus Opportunitätsgründen
1.Verstehen
Lerne die Inhalte kennen und verstehe sie.
Legalitätsprinzip, § 152 II StPO
Opportunitätsprinzip bei Vergehen, §§ 153 ff. StPO: Einstellung aus Opportunitätsgründen als Ausnahme vom Legalitätsprinzip
- Wegen absolut geringfügiger Schuld, § 153 StPO: z.B. unter 50€
- Wegen Geringfügigkeit, § 153 StPO: Ohne Sanktion eingestellt
- Wegen geringer Schuld gegen Auflagen, § 153a StPO: Gegen Zahlung einer Geldbuße eingestellt
- Wegen relativ geringfügiger Schuld, §§ 154, 154a StPO: Im Zusammenhang mit anderen verfolgten Taten die schwerwiegender oder wesentlich leichter zu ermitteln
2.Wiederholen
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