Strafrecht
Strafprozessrecht
Verfahrensgrundsätze

Legalitätsprinzip, § 152 II StPO

Q: Was besagt das Legalitätsprinzip?

Legalitätsprinzip , § 152 II StPO : Jede Straftat muss verfolgt und abgeurteilt werden Gilt für Staatsanwaltschaft und bei Beteiligung der Polizei auch für diese Gilt vor allem für Verbrechen : Aufgrund des Opportunitätsprinzips bei Vergehen, §§ 153 ff. StPO Klageerzwingungsverfahren möglich, §§ 172 ff. StPO : Wenn Staatsanwaltschaft untätig

Q: Welche Ausnahmen vom Legalitätsprinzip gibt es?

Opportunitätsprinzip bei Vergehen , §§ 153 ff. StPO : Einstellung aus Opportunitätsgründen als Ausnahme vom Legalitätsprinzip Wegen absolut geringfügiger Schuld , § 153 StPO : z.B. unter 50€ Wegen Geringfügigkeit , § 153 StPO : Ohne Sanktion eingestellt Wegen geringer Schuld gegen Auflagen , § 153a StPO : Gegen Zahlung einer Geldbuße eingestellt Wegen relativ geringfügiger Schuld , §§ 154, 154a StPO : Im Zusammenhang mit anderen verfolgten Taten die schwerwiegender oder wesentlich leichter zu ermitteln

LegalitätsprinzipOpportunitätsprinzipOpportunitätsprinzipsEinstellung aus Opportunitätsgründen

Aktualisiert vor 7 Tagen

Was besagt das Legalitätsprinzip?

Merke

Legalitätsprinzip, § 152 II StPO: Jede Straftat muss verfolgt und abgeurteilt werden

Gilt für Staatsanwaltschaft und bei Beteiligung der Polizei auch für diese
Gilt vor allem für Verbrechen: Aufgrund des Opportunitätsprinzips bei Vergehen, §§ 153 ff. StPO
Klageerzwingungsverfahren möglich, §§ 172 ff. StPO: Wenn Staatsanwaltschaft untätig

Welche Ausnahmen vom Legalitätsprinzip gibt es?

Merke

Opportunitätsprinzip bei Vergehen, §§ 153 ff. StPO: Einstellung aus Opportunitätsgründen als Ausnahme vom Legalitätsprinzip

Wegen absolut geringfügiger Schuld, § 153 StPO: z.B. unter 50€

Wegen Geringfügigkeit, § 153 StPO: Ohne Sanktion eingestellt
Wegen geringer Schuld gegen Auflagen, § 153a StPO: Gegen Zahlung einer Geldbuße eingestellt

Wegen relativ geringfügiger Schuld, §§ 154, 154a StPO: Im Zusammenhang mit anderen verfolgten Taten die schwerwiegender oder wesentlich leichter zu ermitteln

Lerne Jura kompakt, verlinkt und interaktiv

Zivilrecht, Strafrecht, Öffentliches Recht online lernen

Tausende interaktive Verknüpfungen zwischen den Inhalten für smartes Lernen

Multiple-Choice-Fallfragen zum Anwendungstraining

Persönlicher Lernfortschritt mit Statistik

Deine Lernplattform für mehr Verständnis im Jurastudium

4.9 von 5 Sternen aus 60+ Google-Bewertungen

Lerne mit weiteren Inhalten aus dem Strafrecht und zum Thema Strafprozessrecht.
Erlebe eine neue Lernerfahrung mit kompakten, verlinkten Inhalten in einer interaktiven Plattform.

Spare wertvolle Zeit

mit kompakten Inhalten im Zivilrecht, Strafrecht & Öffentlichen Recht

Entwickle Systemverständnis

durch interaktive Verlinkungen zwischen allen Themen

Trainiere effizient die Anwendung

mit Multiple-Choice-Fallfragen und Fallbeispielen

Lerne auch unterwegs

mit nahtlosem Wechsel zwischen allen Geräten

mehr erfahren →

Lernkarten

2.000+

Nutzer

1.000+

Übungsfragen

2.800+

Das sagen unsere Nutzer

Die Struktur, das Design und der Inhalt der App sind hervorragend. Während meiner Recherche habe ich viele juristische Seiten besucht und sogar einen Kurs bei Jura Academy absolviert. Ehrlich gesagt gefällt mir deine Seite am besten.

Ziad T.

Jurastudent