- Öffentliches Recht
- Grundrechte
- Prüfung der Verletzung von Grundrechten
Schutzbereich
1.Verstehen
Schutzbereich
Schutzbereich
Sachlicher Schutzbereich: Inhalt des Grundrechts (was Grundrecht erfasst)
Persönlicher Schutzbereich: Träger des Grundrechts (wen Grundrecht erfasst)
Insb. relevant bei juristischen Personen gem. Art. 19 III GG, bei Ausländern und Minderjährigen
aa) Grundrechtsfähigkeit des Trägers: Grundsätzliche Möglichkeit überhaupt Träger eines Grundrechts zu sein
bb) Grundrechtsberechtigung des Trägers: Zuordnung des konkreten Grundrechts zu diesem Träger
Grundrechtskonkurrenzen
Formulierungsbeispiel: „Vorliegend könnte auch der Schutzbereich des Art. 9 I GG eröffnet sein, sodass das Verhältnis der beiden Grundrechte zueinander zu klären ist.“
Schutzbereich in der Regel weit auszulegen: Arbeiten scheitern selten am Schutzbereich
2.Wiederholen
Wie prüfst du den Schutzbereich eines Grundrechts?
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