Auszug

Geltungsvorrang von Rechtsnormen

Geltungsvorrang

1.
Verstehen

Lerne die Inhalte kennen und verstehe sie.

Geltungsvorrang von Rechtsnormen

Geltungsvorrang von Rechtsnormen

  • Geltungsvorrang höherer Norm nach der Normenhierarchie (lat.: „Lex superior derogat legi inferiori“, dt.: „rangigeres Gesetz bricht niederrangigere Gesetze“)
    • Nichtigkeit widersprechender nachrangiger Norm (aber Normverwerfungskompetenz bei BVerfG)
    • Aber Anwendungsvorrang des einfachen Rechts für Exekutive und Judikative
  • Geltungsvorrang speziellerer Norm (lat.: „Lex specialis derogat legi generali“, dt.: „Spezielleres Gesetz bricht allgemeinere Gesetze“)
  • Geltungsvorrang neuerer Norm (lat.: „Lex posterior derogat legi priori“, dt.: „Neueres Gesetz bricht ältere Gesetze“)

2.
Wiederholen

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Frage

Welches Gesetz gilt, wenn Widersprüche kollidieren?

3.
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Frage 1

A hat eine Baugenehmigung beantragt, doch zwei Bestimmungen stehen im Widerspruch: Eine allgemeine Bauverordnung und eine spezielle Verordnung für Denkmalschutzgebiete. Welche Aussagen sind zutreffend?

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Frage 2

A findet zwei Gesetze, die im Widerspruch zueinander stehen. Welche Aussagen sind zutreffend?

Markiere alle zutreffenden Aussagen
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