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Geltungsvorrang von Rechtsnormen
1.Verstehen
Geltungsvorrang von Rechtsnormen
Geltungsvorrang von Rechtsnormen
Geltungsvorrang höherer Norm nach der Normenhierarchie (lat.: „Lex superior derogat legi inferiori“, dt.: „höherrangigeres Gesetz bricht niederrangigere Gesetze“)
Nichtigkeit widersprechender nachrangiger Norm (aber Normverwerfungskompetenz bei BVerfG)
Aber Anwendungsvorrang des einfachen Rechts für Exekutive und Judikative
Geltungsvorrang speziellerer Norm (lat.: „Lex specialis derogat legi generali“, dt.: „Spezielleres Gesetz bricht allgemeinere Gesetze“)
Geltungsvorrang neuerer Norm (lat.: „Lex posterior derogat legi priori“, dt.: „Neueres Gesetz bricht ältere Gesetze“)
2.Wiederholen
Welches Gesetz gilt, wenn Widersprüche kollidieren?
3.Falltraining & Abschlussprüfung
A hat eine Baugenehmigung beantragt, doch zwei Bestimmungen stehen im Widerspruch: Eine allgemeine Bauverordnung und eine spezielle Verordnung für Denkmalschutzgebiete. Welche Aussagen sind zutreffend?
A findet zwei Gesetze, die im Widerspruch zueinander stehen. Welche Aussagen sind zutreffend?
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