Verfassungsbeschwerde, Art. 94 I Nr. 4a GG

1.
Verstehen

Lerne die Inhalte kennen und verstehe sie.

Verfassungsbeschwerde, Art. 94 I Nr. 4a GG

Prüfungsschema der Verfassungsbeschwerde

Statthaftigkeit der Verfassungsbeschwerde
Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde
Begründetheit der Verfassungsbeschwerde

Formulierungsbeispiel Obersatz: „Die Verfassungsbeschwerde hat [Erfolg / Aussicht auf Erfolg], soweit sie zulässig und begründet ist.“
Fallfrage in der Regel auf „Erfolg“ oder „Aussicht auf Erfolg“ gerichtet, dementsprechend auch im Obersatz und Ergebnis formulieren: z.B. nicht von „Aussicht auf Erfolg“ sprechen, wenn Fallfrage nach „Erfolg“ fragt

2.
Wiederholen

Wiederhole die Inhalte als Karteikarten im Frage- und Antwortschema, um sie dir besser und vor allem langfristig zu merken. Markiere Karten als gewusst und erhalte Einblicke in deinen Fortschritt. Das Jurahilfe.de Lernsystem hilft dir dabei. Mehr erfahren...

Frage

Nach welchem Schema prüft man den Erfolg bzw. die Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde?

3.
Falltraining & Abschlussprüfung

Wende dein Wissen an und überprüfe deinen Lernfortschritt.

Frage 1

In der Klausur lautet die Fallfrage: „Hat die Verfassungsbeschwerde des B Erfolg?“ Studentin S beginnt ihr Gutachten mit dem Obersatz: „Die Verfassungsbeschwerde hat Aussicht auf Erfolg, wenn sie zulässig und begründet ist.“ Welche Aussagen treffen zu?

Markiere alle zutreffenden Aussagen

Frage 2

Referendar R prüft die Verfassungsbeschwerde des A gegen ein letztinstanzliches Urteil. Er überlegt, an welcher Stelle er die Statthaftigkeit verortet und ob er dort zur konkreten Normenkontrolle abgrenzen darf. Welche Aussagen treffen zu?

Markiere alle zutreffenden Aussagen

Verfassungsbeschwerde, Art. 94 I Nr. 4a GG

1.
Verstehen