Grundfreiheiten und Diskriminierungsverbot

GrundfreiheitenFreizügigkeitWarenverkehrsfreiheitArbeitnehmerfreizügigkeitDienstleistungsfreiheitNiederlassungsfreiheitKapitalverkehrsfreiheit

1.
Verstehen

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Grundfreiheiten und Diskriminierungsverbot

Beschränkungen der Grundfreiheiten

  • Gesetzesvorbehalte („gilt nicht für…“)
  • Ungeschriebene Vorbehalte
    • Für Warenverkehr („Dassonville“, „Cassis de Dijon“, „Keck“): Eingriff zu rechtfertigen
    1. Aus zwingenden Erfordernissen der Allgemeinheit
      1. Wenn nicht offen diskriminierend
      2. Und verhältnismäßig
    • Übertragung der Grundsätze auf andere Grundfreiheiten („Gebhard“, „Bosman“, „Säger“)
  • Unionsgrundrechte, Art. 6 I und III EUV: Zweigliedriger Schutz
    • EU-Grundrechtecharta (GRCh): Bindet EU, Nationalstaaten nur bei Umsetzung und Durchführung von Unionsrecht, nicht bei rein nationalen Angelegenheiten; rechtsverbindlich gem. Art. 6 I EUV
    • Gemeinsame Grundrechte der Mitgliedstaaten, Art. 6 III EUV

2.
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Frage

Wie können Eingriffe in die Grundfreiheiten durch die Mitgliedstaaten gerechtfertigt werden?

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