- Öffentliches Recht
- Verwaltungsprozessrecht
- Allgemeine Prozessvoraussetzungen
Zulässigkeit
1.Verstehen
Zulässigkeit
Zuständigkeit des angerufenen bzw. anzurufenden Verwaltungsgerichts: Kann bei realen Gemeinden oder Landkreisen genau ermittelt werden
Sachliche Zuständigkeit, § 45 VwGO (bzw. §§ 47, 48, 50 VwGO)
Örtliche Zuständigkeit, § 52 VwGO, ggf. i.V.m. landesrechtlichen Normen wie §§ 1 AGVwGO BW, 12 LVG BW
Prüfungsreihenfolge: Zwingend in folgender Reihenfolge zu prüfen
Belegenheitsort für Grundstücke und ortsgebundene Rechte und Rechtsverhältnisse, § 52 Nr. 1 VwGO
Besonderes Pflichtverhältnis, insb. Beamten, § 52 Nr. 4 VwGO
Anfechtungs- u. Verpflichtungsklagen gegen Bundesbehörden, § 52 Nr. 2 VwGO
Andere Anfechtungs- u. Verpflichtungsklagen, § 52 Nr. 3 VwGO
Auffanggerichtsstand, § 52 Nr. 5 VwGO
Richtige Instanz im Instanzenzug, §§ 46, 49 VwGO
Formulierungsbeispiel für unkomplizierte Fälle: „Örtlich und sachlich zuständig ist das [VG] [Stuttgart] gem. [§§ 45, 52 Nr. 1 VwGO, § 1 II AGVwGO BW, § 12 I LVG BW.]“
2.Wiederholen
Wie wird die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts bestimmt?
Sichere dir mehr Verständnis im Jurastudium mit der Jurahilfe.de Lernplattform
4.9 von 5 Sternen aus 60+ Google-Bewertungen
- Spare wertvolle Zeit mit kompakten Inhalten im Zivilrecht, Strafrecht & ÖR
- Entwickle Systemverständnis durch interaktive Verlinkungen
- Trainiere effizient die Anwendung mit Multiple-Choice-Aufgaben
- Behebe Wissenslücken gezielt mit personalisierten Lernstatistiken
- Lerne auch unterwegs - nahtloser Wechsel zwischen allen Geräten
Das sagen unsere Nutzer
Die Suchfunktion und die Verlinkung der Inhalte innerhalb der App finde ich klasse. So kann ich auch Begriffe, die ich nicht verstehe, sofort nachlesen.
Anonymer Nutzer
Feedback aus der Community
