Untersuchungshaft, §§ 112 ff. StPO

Untersuchungshaft

1.
Verstehen

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Untersuchungshaft, §§ 112 ff. StPO

Rechtsschutz in der Untersuchungshaft

  • Rechtsschutz auf Betreiben des Beschuldigten: Rechtsbehelfe in der Haft

    • Antrag auf Haftprüfung, §§ 117 ff. StPO: Kein Devolutiveffekt; mit mündlicher Verhandlung

    • Haftbeschwerde, §§ 304 ff. StPO: Durch nächsthöheres Gericht (Devolutiveffekt), ohne mündliche Verhandlung

  • Rechtsschutz von Amts wegen

    • Antrag auf Aufhebung des Haftbefehls: Durch Staatsanwaltschaft; bindet Richter; bis Anklageerhebung möglich

    • Haftprüfung, § 121 StPO: Durch Oberlandesgericht nach sechsmonatiger U-Haft; Fortdauer nur durch Oberlandesgericht und Bundesgerichtshof anzuordnen, wenn wichtiger Grund (dann alle drei Monate Haftprüfung, § 122 IV StPO)

2.
Wiederholen

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Frage

Welche Rechtsschutzmöglichkeiten bestehen in der Untersuchungshaft

3.
Falltraining & Abschlussprüfung

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Frage 1

T sitzt seit vier Monaten wegen Verdachts auf Raub in U-Haft. Sein Verteidiger V beantragt Haftprüfung gem. § 117 StPO. Gleichzeitig erwägt V, Haftbeschwerde gem. § 304 StPO einzulegen. Welche Aussagen treffen zu?

Markiere alle zutreffenden Aussagen
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