- Öffentliches Recht
- Grundrechte
- Grundrechte
Allgemeiner Gleichheitssatz, Art. 3 I GG
Allgemeiner GleichheitssatzRechtfertigung für Ungleichbehandlung
1.Verstehen
Lerne die Inhalte kennen und verstehe sie.
Allgemeiner Gleichheitssatz, Art. 3 I GG
Rechtfertigung für Ungleichbehandlung
- Ungleichbehandlung mit geringer Intensität: V.a. weniger intensive sachbezogene Ungleichbehandlungen (unabhängig von persönlichen Eigenschaften, z.B. Steuerpflicht für Hundebesitzer)
- Klassische „Willkürformel: Bloßes Willkürverbot
- Sachlicher Grund erforderlich (weiter Spielraum für Gesetzgeber)
- z.B. Behördliches Einsatzkonzept: z.B. 100 Schwarzbauten nebeneinander, Behörde muss nicht bauordnungsrechtlich gegen alle Eigentümer gleichzeitig vorgehen, sondern z.B. zunächst planvoll nur gegen 20 Eigentümer
- Ungleichbehandlung mit größerer Intensität
- Generell bei personenbezogenen Ungleichbehandlungen (anknüpfend an persönliche Eigenschaften, z.B. Alter, Religionszugehörigkeit, Familienstand)
- „Neue Formel“: Ungleichbehandlung muss in angemessenem Verhältnis zum Grad der Ungleichheit zwischen den Vergleichsgruppen stehen ⇨ letztlich Verhältnismäßigkeitsprüfung
- Aber nicht als Verhältnismäßigkeitsprüfung bezeichnen!
- Legitimes Differenzierungsziel:
- Legitimes Differenzierungskriterium: Nicht durch besonderen Gleichheitssatz ausgeschlossen, insb. Art. 3 III GG
- Typisierung (scharfe Abgrenzung): Grds. zulässig
- Differenzierung zur Erreichung des Ziels geeignet
- Differenzierung relativ mildestes Mittel
- Differenzierung angemessen
2.Wiederholen
Wiederhole die Inhalte als Karteikarten im Frage- und Antwortschema, um sie dir besser und vor allem langfristig zu merken. Markiere Karten als gewusst und erhalte Einblicke in deinen Fortschritt. Das Jurahilfe.de Lernsystem hilft dir dabei. Mehr erfahren...
Frage
Wie kann ein Eingriff in den allgemeinen Gleichheitssatz gerechtfertigt werden?
Sichere dir mehr Verständnis im Jurastudium mit der Jurahilfe.de Lernplattform
4.9 von 5 Sternen aus 60+ Google-Bewertungen
Neben weiteren Inhalten aus dem Öffentliches Recht, zum Thema Grundrechte findest du in der Jurahilfe.de Lernplattform auch weitere Vorteile:
- Spare wertvolle Zeit mit kompakten Inhalten im Zivilrecht, Strafrecht & ÖR
- Entwickle Systemverständnis durch interaktive Verlinkungen
- Trainiere effizient die Anwendung mit Multiple-Choice-Fallfragen
- Behebe Wissenslücken gezielt mit personalisierten Lernstatistiken
- Lerne auch unterwegs - nahtloser Wechsel zwischen allen Geräten
Das sagen unsere Nutzer
Die Suchfunktion und die Verlinkung der Inhalte innerhalb der App finde ich klasse. So kann ich auch Begriffe, die ich nicht verstehe, sofort nachlesen.
Anonymer Nutzer
Feedback aus der Community
s
© 2023 Jurahilfe.de. Alle Rechte vorbehalten.