Auszug

Verbrauchsgüterkauf: Verbrauchsgüterkauf über digitale Produkte, §§ 475a ff. BGB

Verbrauchsgüterkauf von Waren mit digitalen ElementenWaren mit digitalen ElementenWare mit digitalen Elementen

1.
Verstehen

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Verbrauchsgüterkauf: Verbrauchsgüterkauf über digitale Produkte, §§ 475a ff. BGB

Ergänzende Regelungen für digitale Elemente beim Verbrauchsgüterkauf von Waren mit digitalen Elementen, §§ 475b ff. BGB

  • Ergänzung zum Sachmangel gem. § 434 BGB in §§ 475b, 475c BGB
    • Bei einmaliger Bereitstellung, § 475b BGB: Anforderungen hauptsächlich um Aktualisierungen erweitert; subjektive gem. § 475b III Nr. 2 BGB; objektive gem. § 475b IV Nr. 2 BGB; Montage gem. § 475b VI Nr. 2 BGB
    • Bei dauerhafter Bereitstellung, § 475c II BGB: Geltung des § 475b II BGB für Bereitstellungszeitraum, mindestens aber zwei Jahre ab Ablieferung
  • Ergänzung zu Rücktrittsgründen gem. §§ 323, 440 BGB in § 475d BGB
  • Sonderbestimmung zur Verjährung gem. § 438 BGB in § 475e BGB

2.
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Welche Sonderbestimmungen gelten für die digitale Elemente beim Verbrauchsgüterkauf von Waren mit digitalen Elementen?

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