Auszug

Juristische Personen des öffentlichen Rechts

Körperschaft des öffentlichen RechtsGebietskörperschaftPersonalkörperschaftAnstalt des öffentlichen RechtsStiftung des öffentlichen Rechts

1.
Verstehen

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Juristische Personen des öffentlichen Rechts

Arten juristischer Personen des öffentlichen Rechts

  • Körperschaft des öffentlichen Rechts: Mitgliedschaftlich organisierte Selbstverwaltungsträger mit gewählter Vertretung; ähnelt privatrechtlichem Verein; kennzeichnend Erfüllung gesetzlich bestimmter Aufgaben, eigenverantwortliche Wahrnehmung, Mitwirkung bestimmter Bevölkerungsgruppe an Willensbildung
    • Gebietskörperschaft: Mitgliedschaft ergibt sich aus Wohnsitz; mit Gebietshoheit ausgestatte, z.B. Gemeinde; selbe Struktur wie Staat, z.B. Gemeindegebiet, Personen (Einwohner und Bürger), hoheitliche Befugnisse (von Staat abgeleitet)
    • Personalkörperschaft: Mitgliedschaft nach individuellen Eigenschaften wie beruflicher, sozialer, kultureller Hintergrund; z.B. Ärztekammern, Versicherungsanstalten, Hochschulen
    • Realkörperschaft: Mitgliedschaft knüpft an Eigentum oder Besitz; z.B. Industrie- und Handelskammern, Wasser- und Bodenverbände, Jagd- und Fischereigenossenschaften
    • Verbandskörperschaft: z.B. kommunale Zweckverbände wie Abfallbeseitigungsverband
  • Anstalt des öffentlichen Rechts: Verselbständigter Bestand von Sach- und Personalmitteln zur Erfüllung bestimmter hoheitliche Aufgabe; z.B. ZDF, städtisches Schwimmbad, kommunale Sparkassen
    • Teilnehmer sind Nutzer
  • Stiftung des öffentlichen Rechts: Bestimmtem Zweck gewidmete öffentlich-rechtlicher Vermögensmasse, z.B. Kulturstiftung des Bundes
    • Teilnehmer sind Nutznießer

2.
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Frage

Welche Arten juristischer Personen des öffentlichen Rechts gibt es und wie unterscheiden sie sich?

3.
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Frage 1

A wohnt in einer Gemeinde, die bestimmte Aufgaben eigenständig verwaltet. Welche Aussagen sind zutreffend?

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Frage 2

Arzt A ist Mitglied in einer Ärztekammer. Welche Aussagen sind zutreffend?

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Frage 3

B nutzt das städtische Schwimmbad, das eine öffentlich-rechtliche Einrichtung ist. Welche Aussagen sind zutreffend?

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