Bestandskraft

BestandskraftFormelle BestandskraftMaterielle Bestandskraft

1.
Verstehen

Lerne die Inhalte kennen und verstehe sie.

Bestandskraft

Formelle Bestandskraft und materielle Bestandskraft

  • Formelle Bestandskraft: Ausschluss von Rechtsbehelfen, d.h. kein Widerspruch bzw. Anfechtungsklage mehr möglich
    • Wegen Fristablauf: Widerspruchsfrist bzw. Anfechtungsfrist abgelaufen
    • Oder wenn alle Rechtsbehelfe erfolglos ausgeschöpft
  • Materielle Bestandskraft: Bindet Behörde und Beteiligte inhaltlich;
    • Duldungspflicht: Rechtswidrigkeit lässt sich nicht mehr geltend machen, Verwaltungsakt behandelt wie rechtmäßig (z.B. kein Folgenbeseitigungsanspruch mehr möglich)

2.
Wiederholen

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Welche Formen der Bestandskraft gibt es und was ist ihre Wirkung?

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