- Öffentliches Recht
- Allgemeines Verwaltungsverfahrensrecht
- Der Verwaltungsakt
Bestandskraft
BestandskraftFormelle BestandskraftMaterielle Bestandskraft
Aktualisiert vor etwa 1 Monat
Was versteht man unter Bestandskraft?
Merke
Bestandskraft von Verwaltungsakten: Verwaltungsakt ist bestandskräftig, wenn er unanfechtbar geworden ist, also nicht mehr mit Rechtsbehelfen oder Rechtsmitteln angegriffen werden kann
- Sichert die Rechtssicherheit und den Vertrauensschutz in Verwaltungsentscheidungen
- Begründung eines Verwaltungsakt wird nicht bestandskräftig (z.B. Zweitbescheid erfordert erneute Prüfung der Voraussetzungen)
Welche Formen der Bestandskraft gibt es und was ist ihre Wirkung?
Merke
Formelle Bestandskraft und materielle Bestandskraft
- Formelle Bestandskraft: Ausschluss von Rechtsbehelfen, d.h. kein Widerspruch bzw. Anfechtungsklage mehr möglich
- Wegen Fristablauf: Widerspruchsfrist bzw. Anfechtungsfrist abgelaufen
- Oder wenn alle Rechtsbehelfe erfolglos ausgeschöpft
- Materielle Bestandskraft: Bindet Behörde und Beteiligte inhaltlich;
- Duldungspflicht: Rechtswidrigkeit lässt sich nicht mehr geltend machen, Verwaltungsakt behandelt wie rechtmäßig (z.B. kein Folgenbeseitigungsanspruch mehr möglich)
Kann ein bestandskräftiger Verwaltungsakt dennoch aufgehoben werden?
Merke
Durchbrechungen der Bestandskraft
- Aufhebung von Verwaltungsakten, §§ 48, 49 VwVfG: Rücknahme oder Widerruf
- Wiederaufgreifen des Verfahrens, § 51 VwVfG
Lerne Jura kompakt, verlinkt und interaktiv
Zivilrecht, Strafrecht, Öffentliches Recht online lernen
Tausende interaktive Verknüpfungen zwischen den Inhalten für smartes Lernen
Multiple-Choice-Fallfragen zum Anwendungstraining
Persönlicher Lernfortschritt mit Statistik
Könnte dich auch interessieren
Deine Lernplattform für mehr Verständnis im Jurastudium
4.9 von 5 Sternen aus 60+ Google-Bewertungen
Lerne mit weiteren Inhalten aus dem Öffentliches Recht und zum Thema Allgemeines Verwaltungsverfahrensrecht.
Erlebe eine neue Lernerfahrung mit kompakten, verlinkten Inhalten in einer interaktiven Plattform.
Erlebe eine neue Lernerfahrung mit kompakten, verlinkten Inhalten in einer interaktiven Plattform.
Das sagen unsere Nutzer
Die Struktur, das Design und der Inhalt der App sind hervorragend. Während meiner Recherche habe ich viele juristische Seiten besucht und sogar einen Kurs bei Jura Academy absolviert. Ehrlich gesagt gefällt mir deine Seite am besten.
Ziad T.
Jurastudent
Z
© 2023 Jurahilfe.de. Alle Rechte vorbehalten.