Ermessensentscheidung, § 40 VwVfG

Entscheidung mit ErmessensspielraumEntscheidungen mit ErmessensspielraumErmessensentscheidungErmessensentscheidungenErmessenEntschließungsermessenAuswahlermessen

1.
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Ermessensentscheidung, § 40 VwVfG

  • Arten des Ermessens: Entschließungsermessen und Auswahlermessen
  • Entschließungsermessen: Entscheidung ob Handlung oder Untätigbleiben
    • Opportunitätsprinzip: Keine Pflicht zum Tätigwerden
      • Legalitätsprinzip: Tätigwerden von Amts wegen; insb. repressive Strafverfolgungsbehörden, § 152 II StPO
  • Auswahlermessen: Entscheidung unter Alternativen

2.
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