Verbotsirrtum, § 17 StGB

Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Verbotsirrtums

1. Fehlen der Einsicht bei Begehung der Tat Unrecht zu tun: Irrtum über Existenz, Inhalt oder Gültigkeit eines rechtlichen Verbots oder Erlaubnis

2. Unvermeidbarkeit des Verbotsirrtums: Vermeidbar, wenn Täter bei Einsatz all seiner Erkenntniskräfte und sittlichen Wertvorstellungen zumindest zu Unrechtszweifeln hätte kommen können; ggfs. vertrauenswürdige Auskünfte, z.B. von Anwalt, nötig

   • Unvermeidbarer Verbotsirrtum

     • Entschuldigung, § 17 1 StGB

   • Vermeidbarer Verbotsirrtum

     • Nur Strafmilderung (nach § 49 I StGB), § 17 2 StGB

   • Irrtümer über StGB-Normen (Kern unserer Wertordnung) regelmäßig immer vermeidbar

   • Ausnahme denkbar z.B. bei Ausländer aus fremdem Kulturkreis, der erst seit wenigen Tagen in Deutschland ist, aber selbst das ist schwer zu argumentieren