Auszug

Zwangsmaßnahmen zur Wahrheitsfindung

Zwangsmaßnahmen zur Wahrheitsfindung

1.
Verstehen

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Zwangsmaßnahmen zur Wahrheitsfindung

Zwangsmaßnahmen zur Wahrheitsfindung: Maßnahmen, die im Strafverfahren ergriffen werden, um die Aufklärung von Tatsachen durchzusetzen

  • Untersuchungshaft, §§ 112 ff. StPO
  • Vorläufige Festnahme, § 127 StPO
  • Ausschreibung zur Fahndung, §§ 131 ff. StPO: Zwecks Festnahme, Aufenthaltsermittlung, Identitätsfeststellung, erkennungsdienstliche Behandlung, DANN-Analyse oder Sicherstellung des Führerscheins
  • Identitätsfeststellung, §§ 163b, 163c StPO
  • Maßnahmen gegen Personen, die das Strafverfahren stören
    • Bei Amtshandlung an Ort und Stelle: Festnahme nach § 164 StPO
    • In Hauptverhandlung: Sitzungspolitische Gewalt des Vorsitzenden, §§ 176-178 GVG
  • Kontrollstellen, § 111 StPO: An öffentlich zugänglichen Orten bei bestimmten Straftaten
    • Verpflichtet Betroffene zu Identitätsfeststellung und Durchsuchung

2.
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