Zwangsmaßnahmen zur Wahrheitsfindung

Zwangsmaßnahmen zur Wahrheitsfindung

1.
Verstehen

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Zwangsmaßnahmen zur Wahrheitsfindung

Zwangsmaßnahmen zur Wahrheitsfindung: Maßnahmen, die im Strafverfahren ergriffen werden, um die Aufklärung von Tatsachen durchzusetzen

  • Untersuchungshaft, §§ 112 ff. StPO
  • Vorläufige Festnahme, § 127 StPO
  • Ausschreibung zur Fahndung, §§ 131 ff. StPO: Zwecks Festnahme, Aufenthaltsermittlung, Identitätsfeststellung, erkennungsdienstliche Behandlung, DANN-Analyse oder Sicherstellung des Führerscheins
  • Identitätsfeststellung, §§ 163b, 163c StPO
  • Maßnahmen gegen Personen, die das Strafverfahren stören
    • Bei Amtshandlung an Ort und Stelle: Festnahme nach § 164 StPO
    • In Hauptverhandlung: Sitzungspolitische Gewalt des Vorsitzenden, §§ 176-178 GVG
  • Kontrollstellen, § 111 StPO: An öffentlich zugänglichen Orten bei bestimmten Straftaten
    • Verpflichtet Betroffene zu Identitätsfeststellung und Durchsuchung

2.
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Frage

Welche Zwangsmaßnahmen zur Wahrheitsfindung im Strafverfahren musst du kennen?

3.
Falltraining & Abschlussprüfung

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Frage 1

Die Polizei richtet an einer Autobahnausfahrt eine Kontrollstelle gem. § 111 StPO ein, um nach flüchtigen Bankräubern zu fahnden. Autofahrer A wird angehalten und weigert sich, seinen Ausweis vorzuzeigen. Welche Aussagen treffen zu?

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Frage 2

Am Tatort eines Tötungsdelikts nimmt die Polizei eine Bestandsaufnahme vor. Zeuge Z stört die Maßnahme massiv, indem er Steine auf die Polizisten wirft. Daraufhin wird Z von Polizist P festgenommen und nach 8 Stunden ohne richterliche Vorführung freigelassen. Welche Aussagen treffen zu?

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