- Zivilrecht
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Einwendungen gegen Ansprüche
1.Verstehen
Einwendungen gegen Ansprüche
Einrede: Im Prozess geltend zu machen, d.h. Schuldner muss sich darauf berufen (besteht nicht schon kraft Gesetzes und wird vom Gericht nicht von Amts wegen berücksichtigt); z.B. bei Formulierung „kann verweigern“
- Rechtshemmend: Anspruch nicht durchsetzbar (⇨ aber nicht rechtsgrundlos, d.h. nicht gem. § 812 I 1 Alt. 1 BGB kondizierbar, jedoch § 813 I BGB, wenn dauernde Einrede)
- Dilatorische Einreden: Anspruch vorübergehend gehemmt, z.B. Allgemeines Zurückbehaltungsrecht, Einrede des nichterfüllten Vertrages
- Peremptorische Einreden: Anspruch dauerhaft gehemmt, z.B. Verjährung
- Eselsbrücke zur Unterscheidung von Einreden und Einwendungen i.e.S.: „Bei Einreden muss man reden“
2.Wiederholen
Was versteht man unter einer Einrede?
3.Falltraining & Abschlussprüfung
A verklagt B auf Erbringung einer geschuldeten aber unmöglichen Leistung. B sagt im Prozess nichts. In welchem Fall wird B zur Leistung verurteilt?
Was versteht man unter den Begriffen Einwendung i.w.S., Einwendung i.e.S. und Einrede?
A verklagt B auf Erbringung einer geschuldeten aber unmöglichen Leistung. B sagt im Prozess nichts. In welchem Fall wird B zur Leistung verurteilt?
A verklagt B auf Erbringung einer geschuldeten aber offensichtlich unmöglichen Leistung. B sagt im Prozess nichts. In welchem Fall wird B zur Leistung verurteilt?
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