Allgemeines Zurückbehaltungsrecht, §§ 273, 274 BGB

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Allgemeines Zurückbehaltungsrecht, §§ 273, 274 BGB

Allgemeines Zurückbehaltungsrecht (AZB), §§ 273, 274 BGB

Leistungsverweigerungsrecht, bis eigener Anspruch aus demselben rechtlichen Verhältnis erfüllt: Weil es treuwidrig wäre, Leistung zu verlangen, ohne Gegenleistung zu erbringen
Dilatorische Einrede, um nur Zug um Zug gegen Erhalt der Gegenleistung zu leisten
Leistungsaustausch Zug um Zug: Ein Teil hat nur zu leisten, wenn auch anderer Teil leisten kann; d.h. keine Partei muss in Vorleistung gehen

2.
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Frage

Was versteht man unter dem allgemeinen Zurückbehaltungsrecht?

3.
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Frage 1

Dieb D stiehlt das Fahrrad des A und veräußert es an den gutgläubigen B. Für 200€ lässt B die defekten Bremsen des A austauschen. Hat A einen durchsetzbaren Anspruch auf Herausgabe, wenn B Ersatz verlangt?

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Frage 2

Dieb D stiehlt das Fahrrad des A. Für 200€ lässt B die defekten Bremsen des A austauschen. Hat A einen durchsetzbaren Anspruch auf Herausgabe, wenn D Ersatz verlangt?

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Frage 3

A kauft ihrem Bekannten B dessen Handy ab. Als B Zahlung verlangt, will A erst zahlen, wenn B ihr auch das Gerät übergibt und übereignet. Kann sie die Zahlung so lange verweigern?

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Allgemeines Zurückbehaltungsrecht, §§ 273, 274 BGB

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