- Zivilrecht
- Schuldrecht Allgemeiner Teil
- Lösung vom Schuldverhältnis
Rücktritt
1.Verstehen
Rücktritt
Voraussetzungen des Rücktritts Prüfungsschema
Rücktrittserklärung, § 349 BGB
Rücktrittsgrund
Vertraglicher Rücktrittsgrund / Rücktrittsvorbehalt: z.B. „freibleibend“, „Liefermöglichkeit vorbehalten“ (unter Berücksichtigung des nach Treu und Glauben Zumutbaren)
Gesetzlicher Rücktrittsgrund: Wegen Pflichtverletzung und anderen Leistungsstörungen, insb. §§ 313 III, 323, 324, 326 V BGB
Im Gegensatz zum Schadensersatz wegen Pflichtverletzung kein Vertretenmüssen der Pflichtverletzung erforderlich
Kein Ausschluss oder Unwirksamkeit
Keine Berufung auf Verjährung des Leistungs- oder Nacherfüllungsanspruch, § 218 BGB (Rücktritt selbst als Gestaltungsrecht kann nicht verjähren)
Keine Erlöschens- oder Unwirksamkeitsgründe, §§ 350-353 BGB
2.Wiederholen
Unter welchen Voraussetzungen ist der Rücktritt möglich?
3.Falltraining & Abschlussprüfung
A ist hobbymäßig Fahrradfahrer. Er kauft sich bei Einzelhändler E über dessen Website ein Rad. Eine Woche später bereut er den Kauf. Das Geld benötigt er dringend für andere Anschaffungen. Im Internet stand zudem, das Rad sei straßenverkehrstauglich, tatsächlich fehlen aber Reflektoren, die E trotz mehrfacher Aufforderung nicht nachliefert. Kann sich A ggf. vom Vertrag lösen?
A verkauft B sein Fahrrad. Nachdem B trotz wiederholter Aufforderung, endlich zu bezahlen, nicht bezahlt, möchte A das Fahrrad zurück. Kann A das Fahrrad gem. § 346 I BGB zurückfordern?
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