Gesetz- oder Sittenwidrigkeit der Leistung, § 817 2 BGB

1.
Verstehen

Lerne die Inhalte kennen und verstehe sie.

Gesetz- oder Sittenwidrigkeit der Leistung, § 817 2 BGB

Ausschlussgrund Gesetz- oder Sittenwidrigkeit der Leistung, § 817 2 BGB: Bei Verstoß des Leistenden gegen ein gesetzliches Verbot oder die guten Sitten

Nach Wortlaut und Systematik kein Anspruch aus § 817 1 BGB
Erweiterte Auslegung entgegen Wortlaut
- Anwendung auf alle Leistungskondiktionen: Da darin allgemeines Wertprinzip ausgedrückt
- Gilt auch bei nur einseitigem Verstoß durch Leistenden
Ausnahmsweise keine Anwendung, wenn dadurch gerade sittenwidriger Zustand perpetuiert wird: z.B. vermietete Räumlichkeiten eines Drogenumschlagplatzes kondizierbar, sonst Drogenverkauf ermöglicht; z.B. in Schenkkreis (sittenwidriges Schneeballsystem) Leistung an höhere Ebene kondizierbar, da sonst Schneeballsystem wirksam

2.
Wiederholen

Wiederhole die Inhalte als Karteikarten im Frage- und Antwortschema, um sie dir besser und vor allem langfristig zu merken. Markiere Karten als gewusst und erhalte Einblicke in deinen Fortschritt. Das Jurahilfe.de Lernsystem hilft dir dabei. Mehr erfahren...

Frage

Kann eine gesetz- oder sittenwidrige Leistung zurückgefordert werden, wenn der Leistende den Verstoß kannte?

3.
Falltraining & Abschlussprüfung

Wende dein Wissen an und überprüfe deinen Lernfortschritt.

Frage 1

Dieb D verkauft Hehlerware an Hehler H. Als die Polizei den Inhalt des Lagers des H beschlagnahmt, verlangt H von D sein Geld zuürck. Zu Recht?

Markiere alle zutreffenden Aussagen

Gesetz- oder Sittenwidrigkeit der Leistung, § 817 2 BGB

1.
Verstehen