Auszug

Irrtümer als Anfechtungsgrund, §§ 119, 120 BGB

MotivirrtumKalkulationsirrtum

1.
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Irrtümer als Anfechtungsgrund, §§ 119, 120 BGB

Irrtümer, die die Anfechtung nicht begründen

  • Motivirrtum: Bei Willensbildung (≠ Erklärung) von falschem Umstand ausgegangen; z.B. Irrtum darüber, ob Ehegatte sich über gekauftes Geschenk freuen wird (Kauf nicht anfechtbar, weil er sich nicht freut); z.B. Irrtum über die Rechtslage
  • Kalkulationsirrtum: Falsch gerechnet
    • Offener Kalkulationsirrtum, wenn Berechnungsgrundlage offenbart: z.B. 3€ + 3€ = 7€
    • Verdeckter Kalkulationsirrtum, wenn Berechnungsgrundlage nicht offenbart: z.B. direkt falsches Rechnungsergebnis angegeben

    • Auslegung kann ergeben, dass Einzelbeträge gelten, nicht falsche Summe
    • Sonst unbeachtlicher Motivirrtum, da nur Willensbildung betroffen, nicht Erklärungsinhalt

    • Merkte Gegner, dass Preis nicht stimmen konnteAnfechtung möglich analog § 119 I BGB
    • Kannte Gegner richtigen Preis ⇨ Richtiger Preis angeboten / angenommen

2.
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